Stadt muss sparen - das sind die Gründe

Großes Minus in Essen im Haushalt der Stadt

In Essen fehlen in der Stadtkasse aktuell rund 121 Millionen Euro. Damit steht die Stadt Essen aber nicht allein da, erklärt der Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp im Rat der Stadt. Die vielen verpflichtenden Ausgaben, die die Bundesregierung beschließt, werden zum Teil nicht bezahlt. Außerdem ist die wirtschaftliche Lage in Deutschland weiter schwierig.

Vor allem für Kinder und Jugendliche muss die Stadt mehr Geld ausgeben, um sie und ihre Familien zu unterstützen. Immer mehr Eltern wollen ihre Kinder in die Ganztagsbetreuung an den Schulen bringen, auch das kostet mehr Geld. Beim Ordnungsdienst, bei der Ausländerbehörde oder in den Bürgerämtern und beim Rettungsdienst braucht die Stadt mehr Personal, auch dadurch steigen die Kosten. Auch die Unterhaltung der stadteigenen Immobilien verschlingt immer mehr Geld. Der Stadtkämmerer kündigt deshalb in der Ratssitzung eine restriktive Haushaltführung an. Er wird also viel genauer hinsehen, wofür Geld ausgegeben wird, erklärt Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp im Interview mit Radio Essen-Moderatorin Anna Bartl.

Kämmerer in Essen wird genau hinsehen

Der Stadtkämmerer in Essen wird in den nächsten Wochen genau die Ausgaben prüfen. Alle rechtlich verpflichtenden Ausgaben werden weiter erfüllt. Dazu gehört unter anderem das Bürgergeld, das weiter ausgezahlt wird. Freiwillige Ausgaben der Stadt über 10.000 Euro werden in der Kämmerei geprüft. So soll Geld eingespart werden. Auch den Ausbau und Umbau von Schulen und Kitas wird die Stadt weiter fortsetzen. Die Bezirksvertretungen werden ebenfalls weiter über ihre Gelder verfügen können. Die restriktive Haushaltsführung ist noch keine Haushaltssperre, betont der Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp im Rat der Stadt. Die Stadt könnte aber bald weniger Schulden haben. Die Politikerinnen und Politiker haben für die Teilnahme der Stadt am Altschuldenprogramm gestimmt. Im Vergleich mit den Nachbarstädten Mülheim und Oberhausen steht Essen immer noch gut da. Laut statistischem Bundesamt IT.NRW sind die Mülheimer pro Kopf mit 10.009 Euro und Oberhausener mit 9.765 Euro verschuldet.

Haushaltsloch in Essen und die Grundsteuer

Zusätzlich wird die Stadt weniger Geld aus der Grundsteuer einnehmen als erwartet. Es werden deshalb 7,5 Millionen Euro in der Stadtkasse fehlen. Geplant war, dass durch die Grundsteuerreform den Kommunen kein Geld verloren geht, das hat in Essen allerdings nicht geklappt. Beim Finanzamt gingen 10.800 Beschwerden ein. Teilweise waren die Grundsteuerbeträge für Grundstücke enorm gestiegen. Deshalb haben viele Essenerinnen und Essener Beschwerde eingelegt und auch recht bekommen.

In Essen wird aber weiter investiert

In Essen wird aber trotzdem in große Projekte investiert. Die Politikerinnen und Politiker haben im Rat der Stadt einmal den Ausbau des Stadions an der Hafenstraße auf den Weg gebracht. Der Ausbau wird rund 30 Millionen Euro kosten. Außerdem wird die Sanierung des Grugabades weiter geplant. Die Fortsetzung der Planung wird eine Million Euro kosten, die Sanierung selbst voraussichtlich 74 Millionen Euro. Das Geld wird aber in den nächsten Jahren nach und nach gebraucht. Außerdem wird auch das Gesundheitszentrum St. Vincenz ausgebaut. Dort wird es einen Neubau geben. Auch das Oststadtbad in Freisenbruch wird saniert. Das Sprungbecken bleibt dort erhalten und es wird eine neue Rutsche geben.

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