Essen könnte bald deutlich weniger Schulden haben
Veröffentlicht: Donnerstag, 15.05.2025 16:09
In Essen hat jede Bürgerin und jeder Bürger mehr als 5.700 Euro Schulden. Nicht als Privatpersonen: Das sind die Schulden der Stadt Essen runtergerechnet auf jeden einzelnen. Das soll sich jetzt aber deutlich ändern.
Hoffnung in Essen auf weniger Schulden
Die Stadt Essen muss immer wieder neue Kredite aufnehmen. Die Liste der Dinge, für welche die Stadt Geld braucht, ist lang. Unter anderem müssen viele Schulen erweitert und saniert werden. Das Stadion an der Hafenstraße soll beispielsweise ausgebaut und das Grugabad saniert werden. Die Kosten für einige Projekte schießen immer weiter in die Höhe. In jeder Ratssitzung müssen die Politikerinnen und Politiker darüber entscheiden, dass ein Projekt noch einmal mehr Geld kostet. Die Stadt Essen hat in den letzten Jahren zwar immer wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Viele Jahren davor haben die Politikerinnen und Politiker aber auch viele Ausgaben befürwortet, die sich die Stadt nur über Kredite leisten konnte. Dadurch sind immer mehr Schulden entstanden, die inzwischen Altschulden genannt werden. Einen Teil dieser Altschulden will jetzt das Land NRW übernehmen.
Dafür soll im Juli ein neues Gesetz verabschiedet werden. Danach soll dann jede Essenerin und jeder Essener nur noch maximal 1.500 Euro Schulden haben, freut sich Mehrdad Mostofizadeh von den Grünen. Seine Partei will als Mitglied der Landesregierung diese sogenannte Altschuldenregelung endlich umsetzen, um Städte wie Essen zu entlasten. Die Politikerinnen und Politiker fordern aber auch die Bundesregierung auf, sich an der Lösung der Altschuldenfrage für die Kommunen zu beteiligen.
Schuldenlast in Essen soll deutlich sinken
Die Stadt Essen zahlt pro Jahr allein 78,5 Millionen Euro an Zinsen für die laufenden Kredite. Insgesamt hat die Stadt laut Schuldenuhr 3,289 Milliarden Euro Schulden. Der Schuldenberg würde durch das neue Gesetz deutlich schrumpfen. Das Land NRW würde mit eigenen Steuermitteln einen Großteil der Summe übernehmen. Wenn Radio Essen richtig rechnet und man die Obergrenze von 1.500 Euro pro Kopf zugrunde legt, dann wären das Gesamtschulden von 860.230.500 Euro, die noch übrig bleiben würden.
Die Stadt Essen hat 587.487 Einwohnerinnen und Einwohner. Danach würde das Land NRW rund 2,43 Milliarden Euro an Schulden übernehmen. Das ist eine enorme Summe. Da das Gesetz noch nicht verabschiedet wurde, sind auch noch nicht alle Bestimmungen und Regelungen klar. Das ist also nur eine ungefähre Rechnung aus unserer Redaktion. Trotzdem würde die Übernahme der Schulden durch das Land NRW für die Stadt eine große Erleichterung sein. Die Zinszahlungen würden sinken und die Stadt hätte wieder mehr Spielraum und könnte mehr Aufgaben erledigen und Ideen umsetzen, als es gerade möglich ist.
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