„Ampel-Aus": Was die Regierung für Essen erreicht hat und wo es Probleme gibt
Veröffentlicht: Dienstag, 10.12.2024 12:50
„Ampel-Aus“ – das Wort des Jahres. Aber was hat die Ampel-Regierung eigentlich für Essen getan? Vom Deutschlandticket bis zur gescheiterten Kindergrundsicherung – was die Ampel für Essen erreicht hat und was sie vermasselt hat, lest Ihr hier.
Ampel-Aus - Essen profitiert und leidet
„Ampel-Aus“: Was fällt euch ein, wenn ihr das hört? Denkt ihr an Streit, an viel Hin und Her, an parteipolitisches Gezicke? Wahrscheinlich verbinden viele von uns die Ampelregierung, die in den letzten drei Jahren das Land geführt hat, eher mit solchen negativen Assoziationen. Aber was hat die Ampel eigentlich in dieser Zeit speziell für Essen erreicht? Und was lief vielleicht weniger gut oder sogar komplett schief?
Das hat die Ampel für Essen geschafft
Das Deutschlandticket: Ursprünglich als 9-Euro-Ticket eingeführt, ermöglicht es den Menschen, in ganz Deutschland mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu reisen. Aktuell kostet es 49 Euro pro Monat, im kommenden Jahr wird der Preis auf 58 Euro steigen. Trotz der Preiserhöhung wird das Ticket in Essen weiterhin stark genutzt. 124.424 Essenerinnen und Essener haben ein DeutschlandTicket-Abonnement bei der Ruhrbahn.
Das Bürgergeld: Es stellt sicher, dass Menschen, die kein oder nur wenig eigenes Einkommen haben, ein menschenwürdiges Minimum zum Leben erhalten. In Deutschland beziehen derzeit rund 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld. In Essen sind über 85.000 Menschen darauf angewiesen, die in rund 42.791 Haushalten leben. Von diesen sind 61.022 Erwachsene und 24.685 Kinder und Jugendliche, die nicht erwerbstätig sind.
Die Cannabis-Legalisierung: Seit April 2024 ist es in Essen an vielen öffentlichen Orten erlaubt, Cannabis zu konsumieren. Zu den bekannten Bereichen gehören unter anderem der Rüttenscheider Stern, der Schlosspark in Borbeck und der Bahnhof Essen-West.
Daran ist die Ampel in Essen gescheitert
Bundeshaushalt und Förderprogramme: Die Ampelregierung hat es nicht geschafft, einen neuen Bundeshaushalt zu verabschieden. Das könnte dazu führen, dass wichtige Förderprogramme im nächsten Jahr nicht wie geplant fortgeführt werden können. Zudem hat die Landesregierung NRW bereits Kürzungen im sozialen Bereich angekündigt. Insbesondere bedeutet das weniger finanzielle Unterstützung für soziale Projekte in Bereichen wie Kinder-, Familien- und Integrationsarbeit. In Essen könnten dadurch auch wichtige Angebote, wie die der Caritas und der Aidshilfe, gekürzt oder ganz gestrichen werden.
Kindergrundsicherung: Auch die geplante Einführung der Kindergrundsicherung ist gescheitert. In Essen leben etwa 100.000 Kinder und Jugendliche, von denen rund 24.700 in Haushalten leben, die Bürgergeld beziehen. Die Reform sollte bisherige Kinderleistungen bündeln, um Familien eine einfachere und gezieltere Unterstützung zu bieten. Diese Vereinfachung wurde jedoch nicht umgesetzt.
Wirtschaftliche Lage in Essen: Durch das Scheitern des Haushalts sieht die wirtschaftliche Lage in Essen aktuell nicht besonders gut aus. In der Stadt gibt es rund 23.000 Unternehmen, von denen viele in den letzten Jahren bereits mit Problemen wie Massenentlassungen, Fachkräftemangel, hohen Energiekosten und Lohnkürzungen zu kämpfen hatten. Der gescheiterte Bundeshaushalt könnte nun dazu führen, dass Investitionen und eine bessere Infrastruktur in Essen nicht weiter unterstützt werden.
Fazit der Ampel für Essen
In der gemeinsamen Regierungszeit von SPD, Grünen und FDP gab es viele Hürden und Uneinigkeiten. Trotzdem hat sich die Regierung um wichtige Punkte auf der Agenda gekümmert, wie das Bürgergeld, das DeutschlandTicket oder die Cannabislegalisierung. Das hatten die Politikerinnen und Politiker der Wählerschaft versprochen. Trotzdem stellt das Ampel-Aus Essen nun vor Probleme. Es fehlen Fördergelder und die Stadt Essen kann wichtige Projekte nicht weiter vorantreiben. Bis es wahrscheinlich eine neue Regierung geben wird, werden diese Probleme wohl vorerst nicht gelöst werden können.
