Bundestagswahl in Essen: Briefwahlunterlagen aus dem Ausland sorgen für Probleme
Veröffentlicht: Dienstag, 25.02.2025 14:45
Die vorgezogene Bundestagswahl stellte nicht nur die Politikerinnen und Politiker vor Herausforderungen, sondern auch das Wahlamt in Essen, das beim rechtzeitigen Verschicken der Briefwahlunterlagen auf Probleme stieß.
Briefwahlunterlagen für im Ausland lebende Essener kamen oft zu spät an
Bei der Bundestagswahl 2025 gab es Probleme mit dem rechtzeitigen Versand der Briefwahlunterlagen ins Ausland. Betroffen davon waren auch viele Menschen aus Essen, die im Ausland leben, die dadurch nicht an der Wahl teilnehmen konnten. Der Grund für die Verzögerungen war, dass die Stimmzettel erst Anfang Februar geliefert wurden und somit auch erst kurz danach verschickt werden konnten. In Essen wollten mehr als 1.000 Menschen aus dem Ausland wählen, aber aufgrund der späten Lieferung der Wahlunterlagen war es schwierig, diese rechtzeitig zu versenden.
Laut Guido Mackowiak, dem Leiter des Essener Wahlamtes, stellte sich der Versand als besonders herausfordernd heraus, da die Fristen verkürzt wurden. Normalerweise beträgt die Versandzeit für Briefwahlunterlagen etwa fünf Wochen. In diesem Fall waren es jedoch nur neun Tage. Um den Versand zu beschleunigen, wurden Expressversandmethoden genutzt, die mit Kosten von 50 bis 80 Euro pro Paket verbunden waren. Der Rückversand und der Weg über Kurierdienste und Botschaften waren ebenfalls Optionen, die jedoch aufgrund der kurzen Zeit nicht immer erfolgreich waren.
Wahlamt in Essen waren die Probleme bewusst
Obwohl das Wahlamt versucht hatte, alle Unterlagen schnellstmöglich zu verschicken, gab es Fälle, in denen die Wahlunterlagen nicht rechtzeitig ankamen und dementsprechend nicht rechtzeitig wieder im Briefwahlzentrum eingingen. Dies betraf insbesondere Länder, in denen der Versandprozess schwieriger war. Auch wenn es in einigen Fällen funktionierte, konnten nicht alle Betroffenen ihre Stimme abgeben. Laut Mackowiak war der verspätete Versand eine Folge von Umständen, die außerhalb des Einflussbereichs des Wahlamtes lagen.
„Das ist ja nichts, was wir hätten ändern können, das stand nicht in unserem Einfluss“, begründet Guido Mackowiak die Probleme mit den Ausland-Briefwahlunterlagen hier in Essen.
Es bleibt jedoch unklar, wie viele Essenerinnen und Essener letztlich nicht an der Wahl teilnehmen konnten. Das Wahlamt in Essen konnte keine genaue Zahl nennen. Dennoch gab es Beschwerden von betroffenen Wählern, die ihre Wahlunterlagen nicht rechtzeitig erhalten haben. In einigen Fällen könnte es möglich sein, gegen die verspätete Zustellung rechtlich vorzugehen, etwa bei der Bundeswahlleiterin oder der Landeswahlleitung. Dazu konnte uns der Leiter des Wahlamtes jedoch keine weiteren Angaben machen.
