Rechtsextreme Chatgruppe in Essen: Suspendierung von Polizisten aufgehoben
Veröffentlicht: Dienstag, 27.10.2020 18:00
Die Suspendierung von acht weiteren Polizisten aus dem Polizeipräsidium Essen-Mülheim wurde jetzt aufgehoben. Ihnen wurde vorgeworfen, sich an rechtsextremen Chats beteiligt zu haben.
Suspendierung von weiteren Polizisten aus Essen aufgehoben
Eine Beamtin hatte vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen ihre Suspendierung wegen der Beteiligung an rechtsextremen Chats geklagt. Auf ihrem Handy war eine mehrere Jahre alte Hitler-Parodie gefunden worden. Das Gericht hob ihre Suspendierung nun auf, da es sich um eine Parodie handele. Das Gericht hatte in diesem Fall unter anderem bemängelt, dass das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten offenbar nicht erkannt hatte, dass es sich bei der beanstandeten Hitler-Datei auf dem Handy der Frau nicht um eine rechtsextreme Datei handelt.
Das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten ermittelte auch in acht weiteren ähnlich gelagerten Fällen. Die Suspendierunen dieser Polizisten wurde jetzt ebenfalls aufgehoben. Die Behörde wird die Disziplinarverfahren gegen die Beamten allerdings weiter führen. Insgesamt wird gegen 31 Beamte wegen des Verdachts auf die Beteiligung an rechtsextremen Chats ermittelt.
