Essen gegen Rechts - Pläne für Demo gegen AfD-Parteitag

Essen plant friedlichen Protest für Demokratie und Vielfalt

Die Vorbereitungen in Essen für die Großdemonstration für Demokratie und Vielfalt laufen. Die Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat - gegen Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und Gewalt organisiert zusammen mit Essen stellt sich quer und Aufstehen gegen Rassismus ein großes Bühnenprogramm. Zahlreiche Rednerinnen und Redner aus der Wirtschaft, von den Kirchen, der Gewerkschaft, die Leiterin der Alten Synagoge, Journalisten und Menschen aus Kunst und Kultur wollen ein klares Statement für Toleranz und Vielfalt abgeben. Dazu haben sich über 60 Initiativen für den Markt der Möglichkeiten angemeldet. Mit dabei sind die demokratischen Parteien, die Naturfreunde, Fahrradinitiativen und viele Sportler. Das zeigt, dass viele Menschen in Essen für demokratische Werte eintreten wollen. Auch wenn der Parteitag der AfD nicht stattfinden sollte, wird es die Veranstaltungen geben, betonen Christian Baumann von Essen stellt sich quer und Florian Mamat von Aufstehen gegen Rassismus im Interview mit Radio Essen-Moderatorin Anna Bartl.

Essen will Zeichen für Demokratie setzen

Die Veranstalter in Essen betonen, dass die Demonstrationen des Bündnisses auf dem Messeparkplatz P2 gut vorbereitet werden. Es sind hunderte Ordner unterwegs. Es sollen ausreichend Toiletten bereit gestellt werden. Dazu kommen Stände mit Essen und Trinken. Die Organisatoren können aber nur für ihre eigene Versammlung sprechen. Parallel haben noch zahlreiche weitere Gruppen Proteste angemeldet. Die Polizei Essen ist weiterhin im Gespräch mit den Anmeldern und arbeitet an einem Sicherheitskonzept. Für die Versammlung auf dem Messeparkplatz P2 sind 35.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Dazu gibt es eine weitere große Kundgebung und Demonstration auf der Alfredstraße. Das Bündnis Gemeinsam laut hat diese angemeldet. Die Veranstaltung vom Messeparkplatz wird auf eine Großbildleinwand auf der Alfredstraße übertragen. Es werden zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet, die mit Bussen anreisen. Die Busse werden am Berthold-Beitz-Boulevard abgestellt. Außerdem organisiert die Stadt eine Fläche zum Abstellen von Fahrrädern. Schon am Freitagabend ist eine Rave-Demo geplant zu der 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet sind. Zur Mahnwache am Sonntagvormittag auf der Alfredstraße erwartet die Organisatoren rund 500 Menschen. Die Sprecherin der Allianz für Weltoffenheit Marion Greve lädt alle zur Versammlung auf dem Messeparkplatz P2 ein und hofft auf ein großes gemeinsames friedliches Fest für Demokratie und Vielfalt erzählt sie Radio Essen-Moderatorin Anna Bartl im Interview.

Der Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen unterstützt die Demonstration für Demokratie und Vielfalt. Das gehöre zur DNA der Stadt, erklärt er im Gespräch mit Radio Essen-Moderatorin Anna Bartl. Sein Grußwort bei der Versammlung will er kurz und prägnant halten. Gleichzeitig spricht er über die Strafanzeige, die die AfD gegen ihn bei der Staatsanwaltschaft eingereicht hat. Diese Anzeige wird dort aktuell geprüft. Kufen sieht darin auch einen Versuch der Einschüchterung. Er wolle sich aber nicht einschüchtern lassen.

Heftiger Streit um Parteitag der AfD in Essen

Die Stadt Essen hatte lange nach einer Möglichkeit gesucht, den Parteitag der AfD am letzten Juniwochenende zu verhindern. Einige Mitglieder der Partei haben sich in den letzten Monaten immer weiter radikalisiert und verwenden verbotene faschistische Parolen. Deshalb wurde ein Mitglied der Partei bereits vom Landgericht Halle verurteilt. Die Stadt kann als Eigentümerin der Grugahalle sagen, dass sie solche verbotenen Parolen in ihren Räumen nicht dulden will. Deshalb hat sie im Rat der Stadt den Vorschlag gemacht, die Partei um eine Versicherung zu bitten, dass diese auf dem Parteitag in der Grugahalle solche Äußerungen unterbindet. Die Partei hat sich geweigert, diese Zusatzklausel im Mietvertrag zu unterschreiben. Daraufhin hat die Messe Essen den Mietvertrag fristlos gekündigt. Die Partei hat eine Anwaltskanzlei eingeschaltet, die sowohl vor dem Landgericht Essen als auch vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen klagt. Am Montag (17. Juni) ist eine Verhandlung am Landgericht Essen angesetzt. Das Verwaltungsgericht will in den nächsten Tagen entscheiden, erklärt ein Sprecher auf Radio Essen-Nachfrage. Es ist offen, ob der Parteitag in der Grugahalle stattfinden wird. Es ist möglich, dass die jeweils unterlegene Partei eine Instanz weitergeht und erneut klagt.

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