Grugapark in Essen soll offen bleiben während AfD-Parteitag - Eine Frau klagt deshalb

Klage aus Essen gegen Schließung des Grugaparks

In Essen soll Ende Juni der Parteitag der AfD stattfinden. Die AfD hat deshalb die Grugahalle und den Parkplatz P1 davor schon vor anderthalb Jahren angemietet. Inzwischen wurden 15 Gegendemonstrationen bei der Polizei Essen angemeldet. Die Polizei berät regelmäßig mit der Stadt Essen zusammen über das Sicherheitskonzept rund um den Parteitag. Die Polizei steht Ende Juni vor ihrem größten Einsatz bisher in der Geschichte. Sie muss sowohl die Gegendemonstranten schützen und ihnen die Möglichkeit zum Protest bieten, gleichzeitig hat die Polizei aber auch die gesetzlich vorgeschriebene Aufgabe, sicher zu stellen, dass die AfD ihren Parteitag durchführen kann. Schon jetzt hat die Polizei Essen eine Karte rausgegeben auf der ein großer Bereich rund um die Grugahalle und die Messe an dem Wochenende gesperrt sein wird. Der Grugapark gehört aktuell nicht dazu. Die Stadt Essen und die Polizei beraten aber immer wieder darüber, ob der Park eventuell gesperrt werden sollte. Das will aber eine Essenerin mit ihrer Klage beim Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen verhindern.

In Essen ist die große Aufgabe: Sicherheit für alle beim AfD-Parteitag

In Essen grenzt der Grugapark direkt an die Grugahalle. Wer im Park unterwegs ist am letzten Juniwochenende, könnte also auch relativ dicht an die Grugahalle und damit an den Parteitag und die Mitglieder der AfD herankommen. Es ist nicht auszuschließen, dass einige Demonstranten das auch versuchen könnten, um den Parteitag zu stören. Deshalb wird von der Stadt Essen über eine mögliche Schließung des Parks nachgedacht. Die Stadt Essen und die Polizei Essen stimmen ihre Einschätzungen zur Sicherheitslage immer wieder neu ab. Das Verwaltungsgericht wird jetzt die Stadt Essen nach der Klage um eine Stellungnahme bitten. Danach wollen die Richter noch vor dem Parteitag entscheiden, ob der Grugapark geschlossen werden darf oder nicht. Die Entscheidung dazu soll rechtzeitig vor dem Parteitag fallen, erklärt ein Sprecher des Verwaltungsgerichtes auf Radio Essen-Nachfrage.

Weitere Nachrichten aus Essen

• AfD-Parteitag auf der Kippe in Essen - Entscheidung im Rat
• Widerstand gegen AfD-Parteitag - viele Proteste geplant
• Große Demo gegen Rechts beim AfD-Parteitag in Essen geplant