Corona in Essen: Mega-Lockdown mit Ausgangssperren? Das ist geplant

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Corona-Lockdown XXL in Essen?

Deutschland steht offenbar vor einer Verlängerung des Corona-Lockdowns. Gleichzeitig sollen die Maßnahmen verschärft werden, erklären führende Politiker. Hintergrund ist die Befürchtung, dass sich auch in Deutschland hochansteckende Virus-Mutationen schnell ausbreiten könnten. Aus diesem Grund sprechen die Ministerpräsident:innen der Bundesländer am Montagabend mit Fachleuten. Unter ihnen sind unter anderem auch RKI-Präsident Lothar Wieler und Charité-Virologe Christian Drosten. Am Dienstag beraten die Politiker von Bund und Länder über die weiteren Schritte. Im Gespräch sind unter anderem Ausgangssperren.

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Wegen Corona: Ausgangssperren in Essen?

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte bereits, dass der Lockdown um zwei Wochen verlängert werden soll, also bis Mitte Februar. Er sieht die Ausgangssperren als eine von mehreren möglichen Maßnahmen, ebenso Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Es bestehe die Gefahr, dass sich die Dynamik noch einmal beschleunige, wenn sich die Virus-Mutationen weiter ausbreiteten, sagte Altmaier. "Deshalb müssen wir jetzt - und das ist explizit meine Meinung als Wirtschaftsminister - auf der Ministerpräsidentenkonferenz die Weichen so stellen, dass wir in den nächsten Wochen die Infektionswelle endgültig brechen und ein erneutes Hochschießen der Dynamik bis Ostern verhindern".

Bei den Bund-Länder-Gesprächen am Dienstag wird wohl auch um eine FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehr und Ausgangssperren gerungen werden. In Bayern müssen die Menschen seit Montag (18. Januar) in Bussen, Straßenbahnen, U- und S-Bahnen sowie in allen Geschäften FFP2-Masken tragen. Auch eine nächtliche Ausgangssperre gilt in Bayern bereits.

Das sagen Menschen in Essen zur drohenden Ausgangssperre

Viele Menschen in Essen haben in einer Radio Essen-Blitzumfrage gesagt, dass sie von der geplanten Ausgangssperre nichts halten. Sie sei vermutlich nicht effektiv, da abends und nachts ohnehin kaum einer draußen unterwegs ist und sich anstecken könnte.

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Homeoffice-Pflicht in der Diskussion

Altmaier nannte auch eine Homeoffice-Pflicht und deutlich strengere Kontaktbeschränkungen als mögliche Maßnahmen. SPD-Chefin Saskia Esken forderte ebenfalls eine Homeoffice-Pflicht: Man müsse bei Firmen möglicherweise Homeoffice anordnen, so Esken. Auch Olaf Scholz erklärte, die Betriebe in Sachen Homeoffice mehr in die Pflicht nehmen zu müssen: Es könne nicht bei Appellen bleiben, sagte der Vizekanzler. Dennoch wollte er nicht von einer "Homeoffice-Pflicht" sprechen: "Wir wollen ja pragmatisch bleiben und nichts Unmögliches verlangen".

Nächtliche Ausgangssperren gibt es bereits in Frankreich und anderen Nachbarländern. SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hält Ausgangssperren ab 20 Uhr für drei Wochen vertretbar. "Das Wachstum der Mutation müsse unbedingt verhindert werden", so Lauterbach.

Kritik an Umsetzung der Corona-Maßnahmen

Kritik gibt es unterdessen aus Bayern: Ministerpräsident Markus Söder forderte die anderen Bundesländer dazu auf, die gemeinsam getroffenen Beschlüsse konsequenter umzusetzen. "Die Hälfte der Länder macht ja was ganz anderes", so Söder in der ARD-Talkshow "Anne Will". Daher müsse man sich auch immer wieder die Frage stellen "Warum beschließen wir etwas, wo dann die Hälfte das anders macht".

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert im Kampf gegen das Virus eine Initiative zur Ausweitung von Corona-Schnelltests. Spahn müsse sicherstellen, dass ausreichend Schnelltests produziert und auch von Privatpersonen gekauft und angewendet werden können, sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Vor allem Menschen in Berufen mit viel Kontakt zu anderen Personen sollen davon profitieren, wie Ärzte, Pflegekräfte oder Polizisten.

Ausnahmen für geimpfte Personen?

Mehr als eine Million Menschen haben schon die erste von zwei Impf-Dosen bekommen. Wegen des knappen Impfstoffes handelt es sich dabei aber bisher nur Pflegeheimbewohner und ältere Menschen über 80 Jahre. Doch in den nächsten Wochen sollen auch andere Menschen geimpft werden - derzeit laufen etwa die Impfungen des Klinikpersonals in Essen an. Außenminister Heiko Maas betont daher: "Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen". Restaurants, Kinos, Theater und Museen hätten ein Recht darauf, wieder zu öffnen, wenn es dafür eine Möglichkeit gibt. Und diese gebe es, wenn immer mehr Menschen geimpft sind. "Denn wenn erst einmal nur Geimpfte im Restaurant oder Kino sind, können die sich nicht mehr gegenseitig gefährden", so Maas. Auch FDP-Chef Christian Lindner nannte es "selbstverständlich", jemanden, der nicht mehr gefährlich ist, in Grundrechten nicht einzuschränken. Nötig seien schnelle Fortschritte beim Impfen, "damit nicht die einen die anderen dabei beobachten müssen, wie sie bereits ihre Grundrechte verwirklichen können".

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