Bundestagsabgeordneter aus Essen: "Kein Verständnis für Abstimmung, wir stehen geschlossen hinter Merz"

Abgeordneter aus Essen reagiert auf gescheiterte Wahl

Eigentlich hatten schon alle damit gerechnet, dass am Dienstagvormittag (6. Mai) CDU-Chef Friedrich Merz als neuer Bundeskanzler gewählt und vereidigt wird. Nachdem SPD und Union ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet hatten, hätten sie genug Stimmen gehabt, um ihn ins Amt zu wählen. Dann aber die Überraschung: Es gibt keine Mehrheit für Friedrich Merz im ersten Wahlgang. Das ist ein historisches Ereignis – nach abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen hat es ein Scheitern im ersten Wahlgang noch nie gegeben. Trotzdem haben Friedrich Merz sechs Stimmen gefehlt. Das Ergebnis sorgte laut Medienberichten für Unruhe im Bundestag.

CDU-Bundestagsabgeordneter Matthias Hauer aus Essen war bei der geheimen Abstimmung mit dabei – das Ergebnis kam unerwartet.

Matthias Hauer aus Essen war bei der Wahl dabei

Um 14 Uhr kommt die Meldung: Es gibt wohl doch noch am Dienstag (6. Mai) einen zweiten Wahlgang - und den soll es schon um 15.15 Uhr geben. Deswegen muss Matthias Hauer das Radio Essen-Interview abbrechen - vor allem um sich innerhalb der Partei jetzt zu beraten. Die CDU-Fraktion stehe geschlossen hinter Friedrich Merz, heißt es von Matthias Hauer aus Essen.

"Wir brauchen wieder eine Handlungsfähige Regierung." sagt Hauer weiter. "Wir haben kein Verständnis für das Abstimmungsergebnis."

Die Reaktionen der CDU im Bundestag für Friedrich Merz haben gezeigt: Die Fraktion steht hinter ihrem Kanzlerkandidaten. Die CDU-Politiker seien aufgestanden - haben Merz applaudiert. Diese Beobachtungen aus dem Bundestag teilt Matthias Hauer im kurzen Radio Essen-Interview. Nach der nächsten Abstimmung wird es wohl weitere Reaktionen des Essener Politikers aus Berlin geben.

So geht es jetzt weiter

Nachdem Friedrich Merz im ersten Wahlgang gescheitert ist, sitzt der Schock tief. Jetzt muss es aber weitergehen. Wie, war gar nicht sofort klar, weil es diesen Fall noch nie gegeben hat. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner unterbricht die Sitzung am Vormittag. Jetzt muss es einen zweiten Wahlgang geben. Die fehlenden Stimmen - wahrscheinlich von der SPD. Da die Wahl aber geheim abläuft, wird sich diese Frage nicht klären.

"Kommt bei der Wahl im ersten Durchgang keine absolute Mehrheit zustande, schließt sich eine zweite Wahlphase an. Der Bundestag hat nun 14 Tage Zeit, eine andere Kandidatin oder einen anderen Kandidaten zum Kanzler zu wählen. Die Zahl der Wahlgänge ist nicht begrenzt. Auch hierbei ist die absolute Mehrheit notwendig (Artikel 63, 3 GG). Ist diese zweite Phase ebenfalls nicht erfolgreich, so muss das Parlament in einer dritten Phase unverzüglich erneut abstimmen. Gewählt ist dann, wer die meisten Stimmen erhält (relative Mehrheit)." So steht es auf der offiziellen Internetseite des Kanzleramtes.

Gleichzeitig heißt es aber auch, dass im Zweifel der Bundespräsident Neuwahlen anordnen kann. Schon am Dienstagnachmittag um 15.15 Uhr soll es den zweiten Wahlgang geben.

Politiker aus Essen nach zweiter Abstimmung erleichtert

Nach dem zweiten Wahlgang an diesem historischen Tag steht fest: Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler. Im Interview mit Radio Essen zeigt sich der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer erleichtert über das Ergebnis:

"Im zweiten Wahlgang hat sich gezeigt, die Koalition hat eine eigene Mehrheit und jetzt ist es entscheidend, dass der Politikwechsel kommt.", so Hauer im Radio Essen-Interview.

Auf die Frage, warum es im ersten Wahlgang trotz rechnerischer Mehrheit nicht gereicht hat, hat Hauer keine klare Antwort. Er vermutet, dass einzelne Abgeordnete „nur mal Dampf ablassen wollten“. Er hoffe aber, dass dieser ungewöhnliche Verlauf keine dauerhaften Schäden für die schwarz-rote Koalition hinterlässt. Wichtig sei jetzt, so Hauer, dass die im Koalitionsvertrag angekündigten Veränderungen schnell und entschlossen umgesetzt werden – mit Friedrich Merz an der Spitze.

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