AfD-Parteitag: Polizei Essen rechnet auch mit gewaltbereiten Störern

Polizei Essen hat monatelang den Einsatz rund um den AfD-Parteitag vorbereitet

Die Polizei Essen bereitet seit einem halben Jahr den Einsatz rund um den AfD-Bundesparteitag am letzten Juniwochenende vor. Ein extra eingerichteter Stab beschäftigt sich mit allen möglichen Szenarien rund um den Parteitag. Trotzdem ist die Dimension des Einsatzes auch für den Polizeipräsidenten Andreas Stüve neu. Mehrere tausend Polizistinnen und Polizisten aus ganz NRW und Deutschland werden am Wochenende hier in Essen im Einsatz sein. Am Abend um 21 Uhr ist außerdem noch das EM-Achtelfinale bei der Fußball Europameisterschaft mit der deutschen Nationalmannschaft in Dortmund. Auch hier werden zahlreiche Polizistinnen und Polizisten gebraucht.

Die angemeldeten Versammlungen schätzt die Polizei nach den Kooperationsgesprächen als friedlich ein. Polizeipräsident Andreas Stüve kennt aber auch die Aufrufe in den sozialen Netzwerken, die an gewaltbereite Störer gerichtet sind und sie aufrufen, nach Essen zu kommen, sagt er im Interview mit Radio Essen-Stadtreporterin Anna Bartl.

Polizei Essen will konsequent vorgehen

Die Polizei Essen setzt darauf, dass die überwiegende Mehrheit der Demonstrantinnen und Demonstranten am Wochenende friedlich ihren Protest zum Ausdruck bringen werden. In den zahlreichen Kooperationsgesprächen wurde deutlich, dass das auch das Ziel der Anmelderinnen und Anmelder ist. Trotzdem wird die Polizei konsequent gegen diejenigen vorgehen, die gewaltbereit sind und die Versammlungen stören wollen. Die Polizei ist für die Sicherheit aller verantwortlich und muss auch sicherstellen, dass der Bundesparteitag der AfD durchgeführt werden kann, heißt es.

Die Polizei hat der Partei deshalb Hinweise zur Anreise der Delegierten gegeben. Die meisten werden auch individuell anreisen und müssen sich an den jeweiligen Kontrollstellen ausweisen und ihre Akkreditierungen vorweisen. Nur dann können sie bis vor die Grugahalle gelangen. Die Polizei hat deshalb auch eine Sperrzone rund um die Grugahalle eingerichtet, erklärt Detlef Köbbel, Polizeiführer und Einsatzleiter im Gespräch mit Radio Essen-Stadtreporterin Anna Bartl.

Zum AfD-Parteitag in Essen sind viele friedliche Proteste angemeldet

In Essen werden die zahlreichen Protestaktionen am Wochenende aber auch für viele Einschränkungen sorgen. Aber das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit sind ein wichtiger Bestandteil im Grundgesetz. Deshalb müssen in solchen Fällen auch die Interessen von anderen zurückgestellt werden, erklärt die Polizei Essen. Das führt dann zu Einschränkungen. Die Polizei wird an zahlreichen Stellen kontrollieren. Darauf sollten sich Anwohnerinnen und Anwohner einstellen und ihren Personalausweis dabei haben. Anwohnerinnen und Anwohner können jederzeit in die gesperrten Bereiche fahren, auch alle, die dort arbeiten. Es kann an die Kontrollstellen allerdings etwas länger dauern, sagt die Polizei.

Bis Dienstagmittag (25. Juni) wurden 19 Versammlungen angemeldet. Das geplante Protestcamp kann voraussichtlich nicht im Löwental aufgebaut werden. Der Platz dort ist zu klein, der Brandschutz wäre nicht gewährleistet und Flucht- und Rettungswege sind nicht ausreichend vorhanden. Das erklärt die Polizei und hat der Anmelderin des Protestcamps eine Ausweichfläche an der Ruhr im Hörsterfeld angeboten. Die Anmelderin des Protestcamps kritisiert das Vorgehen der Polizei aber scharf. Der Standort im Hörsterfeld sei viel zu weit von der Grugahalle und damit von den Protesten entfernt.

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