Neue Koalition in Essen: Das wollen CDU und Grüne in Essen verändern
Veröffentlicht: Mittwoch, 23.12.2020 05:41
Nach der Kommunalwahl im September haben sich CDU und die Grünen in Essen auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Beide Parteien haben den Koalitionsvertrag am Montag ihren Mitgliedern vorgestellt. Die Mitglieder beider Parteien haben dem Papier zugestimmt. Das steht drin:
Neue Koalition in Essen: Diese Themen sind am wichtigsten
Die CDU und die Grünen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf mehrere Punkte geeinigt, die in Essen verändert werden sollen. Die wichtigsten davon sind Bildung, Wirtschaft und die Umweltpolitik bei uns in Essen. Auch Sicherheit und Sauberkeit sind Themen, die vor allem die CDU in Essen verbessern will.
Essen: Das soll sich in der Bildung ändern
In den Schulsekretariaten möchten die Koalitionspartner mehr Stellen schaffen. Dadurch sollen die Sekretariate entlastet werden und Eltern sollen die Schulen besser erreichen können. Auch das Thema Digitalisierung an den Schulen in Essen soll angegangen werden. Konkrete Projekte haben die Koalitionspartner bei der Vorstellung der Ziele am Dienstag (22.12.) nicht genannt. Ein weiterer Punkt ist der Ausbau der Schulsozialarbeit. Dadurch sollen die Schulen in Essen "Schulen für alle" werden. In Gesamt- und Realschulen in Essen sollen außerdem mehr Schulplätze geschaffen werden. Ein Ziel der CDU ist es außerdem, dass jedes Kind in Essen schwimmen lernt.
Zum Punkt Bildung gehört für die beiden Koalitionspartner auch der Ausbau des Universitätsstandorts Essen. Dafür sollen neue Institute nach Essen geholt werden.
Essen: So sieht die Umweltpolitik der Koalitionspartner aus
Die Umweltpolitik ist ein großer Bestandteil des Koalitionsvertrags. Die Metropole Essen solle als Vorbild für das Ruhrgebiet vorangehen. Auch wenn Essen als Stadt an Vorgaben aus dem Bund und dem Land gebunden ist, wollen die Koalitionspartner möglichst viele Handlungsspielräume in Sachen Umweltschutz ausnutzen. Dabei soll es aber nicht um Verbote gehen, sondern es sollen Anreize geschafft werden, damit es sich für die Menschen in Essen lohnt, umweltfreundlich zu handeln und das sich auch wirtschaftlich lohnt. Wenn jemand in Essen zum Beispiel ein neues Haus baut, soll es Förderungen geben, wenn zum Beispiel Solaranlagen auf dem Dach installiert werden. Öffentliche Grünanlagen sollen ausgebaut werden und Gebäude sollen umweltfreundlich saniert werden. Auch die Stadt möchte sich umweltfreundlicher aufstellen. Die Fahrflotte der Stadt wird dafür auf umweltfreundliche Antriebe, zum Beispiel E-Autos, umgestellt. Außerdem wird es künftig einen Tierschutzbeauftragten im Rat der Stadt Essen geben.
Neue Koalition in Essen: So soll sich die Wirtschaft verbessern
Auch der Punkt Wirtschaft taucht im neuen Koalitionsvertrag auf. Hier geht es vor allem darum den Wirtschaftsstandort Essen attraktiv zu halten und die Attraktivität zu steigern. Neugründungen von Firmen sollen zum Beispiel gefördert werden. So sollen mehr Menschen in Essen einen Job finden. Ausdrücklich genannt wird in dem Koalitionsvertrag die Gesundheitswirtschaft als maßgeblicher Wirtschaftsfaktor der Stadt Essen. Der soll künftig weiter gefördert werden. Die Koalitionspartner wollen sich außerdem dafür einsetzen, dass die Wirtschaft in Essen durch zugewanderte Menschen aus dem Ausland gestärkt wird. Dafür wollen CDU und Grüne Kooperationen, beispielsweise mit der IHK, schaffen.
Neue Koalition in Essen: Weitere Punkte des Vertrags
Ein weiterer wichtiger Punkt im Koalitionsvertrag ist die Sicherheit in Essen. Kriminalität soll bekämpft werden. Hierbei soll sich vor allem auf die organisierte Kriminalität konzentriert werden. Außerdem sollen sechs neue Stellen pro Jahr beim Ordnungsamt der Stadt geschaffen werden. So sollen die Stadtteile und die Innenstadt sauber und sicher gehalten werden.
