Warum werden in Essen Bescheide ohne Grundsteuer verschickt?
In Essen steigen für viele Mieterinnen und Mieter in diesem Jahr erneut die Nebenkosten. Die Stadt erhöht zum einen viele Gebühren, unter anderem für die Müllabfuhr, die Straßenreinigung und das Abwasser. Aber auch die Grundsteuer soll angehoben werden. Das liegt daran, dass die Stadt im letzten Jahr zu wenig Geld mit der Grundsteuer eingenommen hat. Es fehlen 8,7 Millionen Euro in der Stadtkasse. Bundesweit gab es im letzten Jahr eine Reform der Grundsteuer. Die Finanzämter haben alle Grundstücke in Essen neu bewertet. Daraus haben sich dann viele Veränderungen vor allem für Grundstücke ergeben, die nicht als Wohngrundstücke genutzt werden. Viele Grundstückseigentümer hatten gegen ihre Bescheide für Nichtwohngrundstücke Beschwerde eingelegt. Teilweise sollten sie deutlich mehr Grundsteuer zahlen als vorher. Das Finanzamt musste die Bewertung ändern. Damit hat die Stadt Essen aber auch deutlich weniger Grundsteuer bei Nichtwohngrundstücken eingenommen. Deshalb werden jetzt die Hebesätze für die Grundsteuer neu festgelegt. Noch haben die Politikerinnen und Politiker im Rat darüber aber nicht entscheiden können. Der Hintergrund ist ein Urteil des Verwaltungsgerichtes in Gelsenkirchen. Die Stadt will jetzt bis Juni eine neue Satzung für die Grundsteuer im Rat vorlegen. Erst dann können die neuen Grundsteuersätze auch berechnet werden.
Warum wird in Essen die Grundsteuer teurer?
Die Stadt Essen muss unter anderem die Grundsteuer so anpassen, dass sie damit ihre Pflichtaufgaben finanzieren kann und der Haushalt der Stadt ausgeglichen ist. Das schreibt die Gemeindeordnung NRW vor. Die Stadt muss also auch die Grundsteuer anheben. Die Belastung für Wohngrundstücke soll um rund 12 Prozent steigen. Damit werden viele Vermieter bei den Nebenkosten die Abgaben für die Grundsteuer ebenfalls anpassen. Bei Grundstücken, die nicht zum Wohnen genutzt werden, soll die Grundsteuer um 14 Prozent angehoben werden. Die Stadt muss darauf achten, dass die Belastung gleichmäßig auf alle Grundstückseigentümer verteilt wird.
Was können Eigentümer in Essen jetzt mit den Nebenkosten machen?
Die Eigentümerinnen und Eigentümer in Essen können die Nebenkosten für ihre Mieterinnen und Mieter bereits leicht anpassen. Die Eigentümer geben zunächst die Nebenkostenabrechnung vom letzten Jahr an ihre Mieterinnen und Mieter weiter. Viele Eigentümerinnen und Eigentümer passen nach dem Erhalt der neuen Bescheide dann auch die Nebenkosten für das laufende Jahr an, damit es am Ende nicht zu hohen Nachzahlungen kommt. Die Miete kann insgesamt also steigen. Aber ohne einen festgesetzten Betrag für die Grundsteuer durch die Stadt können Eigentümerinnen und Eigentümer das nicht genau berechnen. Aber sie können zum Beispiel 10 Euro mehr auf die Grundsteuer vom letzten Jahr berechnen, rät der Haus- und Grundstückseigentümerverein Haus und Grund. So müssen Mieterinnen und Mieter bei der Nebenkostenabrechnung im nächsten Jahr nicht zu viel nachzahlen. Möglicherweise gibt es dann sogar Geld zurück.