Politik

PolitikScholz: Unverständnis für mangelnde Behörden-Digitalisierung
PolitikScholz: Unverständnis für mangelnde Behörden-DigitalisierungPolitikProminenz aus Politik und Kultur beim Kongress der «FAZ»: Es ging um Wirtschaft und Raumfahrt, um den «Tatort» und Digitalisierung. Dazu hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz eine klare Meinung.
PolitikDer große Märtyrer - Trump und die historische Anklage
PolitikDer große Märtyrer - Trump und die historische AnklagePolitikDass sich ein ehemaliger Präsident in einem Strafverfahren verantworten muss, hat es in den USA noch nicht gegeben. Es ist ein politisches Beben. Droht Trump der Machtverlust - oder das Gegenteil?
PolitikCannabis-Gesetz lässt auf sich warten - Vorschlag «in Kürze»
PolitikCannabis-Gesetz lässt auf sich warten - Vorschlag «in Kürze»PolitikGras legal in speziellen Läden kaufen wie in einigen Bundesstaaten in den USA? In Deutschland wird es so etwas wohl so schnell nicht geben. Die geplante Legalisierung könnte in kleinen Schritten kommen.
PolitikInnenministerium: Hohe Gefahr durch russische Cyberangriffe
PolitikInnenministerium: Hohe Gefahr durch russische CyberangriffePolitikDass die Gefahr russischer Cyberangriffe in Deutschland hoch ist, war bekannt. Dass sie mit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine gestiegen ist, auch. Die Grünen sehen Lücken in der Spionageabwehr.
PolitikAufgeheizte Stimmung bei Anti-Asyl-Protest in Zittau
PolitikAufgeheizte Stimmung bei Anti-Asyl-Protest in ZittauPolitikIn Zittau haben rund 350 Menschen gegen eine geplante Asylunterkunft protestiert. Als ein Teil von ihnen ins Rathaus drängt, wird es hitzig. Zu der Demonstration hatten Rechtsextreme aufgerufen.
PolitikUkraine-Krieg: Xi will politische Lösung und steht zu Putin
PolitikUkraine-Krieg: Xi will politische Lösung und steht zu PutinPolitikTrotz des Angriffskrieges in der Ukraine gibt China Russland weiter Rückendeckung. Dennoch hoffen europäische Spitzenpolitiker wie Spaniens Ministerpräsident auf eine Vermittlerrolle.
PolitikBundesrat ebnet Weg für verbraucherrelevante Themen
PolitikBundesrat ebnet Weg für verbraucherrelevante ThemenPolitikGünstiger Nahverkehr, Online-Zulassung von Autos, Pflichtversicherung für Elementarschäden - der Bundesrat hat in seiner 1032. Sitzung ausgesprochen verbraucherrelevante Themen auf der Tagesordnung.
PolitikLauterbach wirbt für Klinikreform
PolitikLauterbach wirbt für KlinikreformPolitikDie Krankenhausreformen von Bund und Ländern soll «Hand in Hand» gehen, sagt der Bundesgesundheitsminister. Die Auswirkungen auf die Länder seien aber noch nicht abschätzbar.
PolitikAufgeheizte Stimmung bei Anti-Asyl-Protest in Zittau
PolitikAufgeheizte Stimmung bei Anti-Asyl-Protest in ZittauPolitikIn Zittau haben rund 350 Menschen gegen eine geplante Asylunterkunft protestiert. Als ein Teil von ihnen ins Rathaus drängt, wird es hitzig. Zu der Demonstration hatten Rechtsextreme aufgerufen.
Politik«Kein Vergeben!» - Ukraine erinnert an Massaker von Butscha
Politik«Kein Vergeben!» - Ukraine erinnert an Massaker von ButschaPolitikWie kein anderer Ort in der Ukraine steht Butscha als Symbol für Gräueltaten in Russlands Krieg gegen die Ukraine. Einige Leichen wurden mit gefesselten Händen auf dem Rücken gefunden. Ein Besuch.
PolitikBerlin: Verhandlungen von CDU und SPD vor Abschluss 
PolitikBerlin: Verhandlungen von CDU und SPD vor Abschluss PolitikCDU und SPD in Berlin sind bei ihren Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden. Am Freitag waren noch einige Fragen offen, auch die Ressortverteilung. Doch am Montag soll der Vertrag stehen.
PolitikKritik wegen Nationaler Sicherheitsstrategie 
PolitikKritik wegen Nationaler Sicherheitsstrategie PolitikEigentlich wollte die Ampel-Regierung im ersten Regierungsjahr eine Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen. Doch es gibt internen Streit. Lautes Murren kommt nun von der Opposition - und den Ländern.
PolitikRufe nach Fortsetzung von telefonischen Krankschreibungen 
PolitikRufe nach Fortsetzung von telefonischen Krankschreibungen PolitikWährend der Pandemie sollte es vor allem Ansteckungen vermeiden, dass man für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nicht immer extra in die Praxis musste - aber praktisch war es auch. Kann es doch so bleiben?
PolitikVatikan: Papst soll Klinik am Samstag verlassen 
PolitikVatikan: Papst soll Klinik am Samstag verlassen PolitikPapst Franziskus geht es besser. Der Vatikan kündigt an, dass der Pontifex am Samstag aus dem Krankenhaus entlassen werden soll. Am Palmsonntag wird er auf dem Petersplatz erwartet.
PolitikErdogan-Herausforderer um Präsidentenamt stehen fest
PolitikErdogan-Herausforderer um Präsidentenamt stehen festPolitikAm 14. Mai wird in der Türkei gewählt. Aktuellen Umfragen zufolge dürfte es ein knappes Rennen vor allem zwischen Erdogan und einem von drei Herausforderern werden.