Politik

PolitikBulgariens Regierungschef stellt Rücktritt in Aussicht
PolitikBulgariens Regierungschef stellt Rücktritt in AussichtPolitikIn Bulgarien fordern Protestler seit drei Wochen den Rücktritt der Regierung. Das Koalitionskabinett von Boiko Borissow will aber bleiben. Nun kommt Bewegung in die Sache.
PolitikUS-Präsident Trump greift Briefwahl und die Post an
PolitikUS-Präsident Trump greift Briefwahl und die Post anPolitikDie Post dürfte bei der US-Wahl wegen Corona eine unerwartet große Rolle spielen. Trump will dem Unternehmen wohl nötige Mittel vorenthalten. Und er macht lautstark gegen Briefwahl Stimmung.
PolitikMehr Menschen in Deutschland ohne Krankenversicherung
PolitikMehr Menschen in Deutschland ohne KrankenversicherungPolitikDie große Mehrheit in Deutschland ist krankenversichert. Es gibt aber auch Menschen ohne entsprechenden Schutz. Ihre Zahl ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen.
PolitikEntscheidung über Leben und Tod bleibt Ärzten überlassen
PolitikEntscheidung über Leben und Tod bleibt Ärzten überlassenPolitikDie furchtbaren Szenen aus Italien und Spanien sind unvergessen: Ärzte müssen Corona-Patienten aufgeben, weil sie nicht alle versorgen können. Auch in Deutschland haben Menschen Angst, aussortiert zu werden. Sie klagen in Karlsruhe für verbindliche Vorgaben.
PolitikKabul lässt hochgefährliche Taliban-Kämpfer frei
PolitikKabul lässt hochgefährliche Taliban-Kämpfer freiPolitikAfghanistans Regierung hat mit der umstrittenen Freilassung gefährlicher Taliban begonnen. Es war die letzte Hürde vor Friedensgesprächen. Doch ein Datum dafür ist noch nicht in Sicht.
PolitikSachsen verteidigt Spitzenplatz in Bildungsstudie
PolitikSachsen verteidigt Spitzenplatz in BildungsstudiePolitikBildung ist in Deutschland Ländersache. Wie die Bildungssysteme der einzelnen Bundesländer aufgestellt sind, wird regelmäßig in Studien verglichen. Im Ländervergleich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft verteidigt der Klassenbeste seinen Titel.
PolitikErdgas-Konflikt mit der Türkei sorgt für Unruhe in der EU
PolitikErdgas-Konflikt mit der Türkei sorgt für Unruhe in der EUPolitikIn Brüssel wird der Ton gegenüber der Türkei rauer. Verhängt die EU wegen der Erdgas-Erkundungen im östlichen Mittelmeer neue Sanktionen? Frankreich schickte zuletzt sogar zusätzlich Kriegsschiffe.
PolitikTest-Panne in Bayern: Bundesregierung begrüßt Aufarbeitung
PolitikTest-Panne in Bayern: Bundesregierung begrüßt AufarbeitungPolitikDer viel gelobte Krisenmanager Söder muss eine «große Panne» im Kampf gegen Corona eingestehen. Die wird nun mit Hochdruck aufgearbeitet. Doch die Veröffentlichung aktueller Zahlen verzögert sich.
PolitikTrump macht Einreisestopp aus Europa zum Wahlkampfthema
PolitikTrump macht Einreisestopp aus Europa zum WahlkampfthemaPolitikDer US-Wahlkampf gewinnt an Fahrt. Die Corona-Pandemie ist eines der dominierenden Themen - das macht der jüngste Schlagabtausch deutlich. Biden stellt eine Forderung, Trump antwortet mit Vorwürfen.
PolitikUSA erhöhen Druck auf Berlin wegen Iran
PolitikUSA erhöhen Druck auf Berlin wegen IranPolitikDie Trump-Regierung droht offen damit, dem Atomabkommen mit dem Iran den Todesstoß zu versetzen. Dass es dazu kommen könnte, lastet die amerikanische UN-Botschafterin auch Deutschland an. Die Geduld Washingtons gehe zu Ende - und der Ton wird rauer.
PolitikEU bringt Sanktionen gegen Belarus auf den Weg
PolitikEU bringt Sanktionen gegen Belarus auf den WegPolitikIn Belarus lässt Machthaber Lukaschenko Demonstranten frei. Die Proteste gegen «Europas letzten Diktator» sind damit aber nicht beendet. Ganz im Gegenteil. Auch die EU handelt jetzt.
PolitikIran und Türkei: Annäherung der Emirate mit Israel Fehler
PolitikIran und Türkei: Annäherung der Emirate mit Israel FehlerPolitikUnter Vermittlung der USA haben sich Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt. Die Palästinenser fühlen sich verraten. Ein bedeutender Akteur in der Region prangert «strategische Dummheit» an.
PolitikScholz sieht Linksbündnis skeptisch
PolitikScholz sieht Linksbündnis skeptischPolitikWas folgt auf die Ära Merkel? Die Aufstellung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten entzündete bei SPD und Linken die Debatte über ein mögliches gemeinsames Bündnis.
PolitikErinnerung an Opfer der deutschen Teilung
PolitikErinnerung an Opfer der deutschen TeilungPolitikSED-Chef Walter Ulbricht ging als «Mauerbauer» in die Geschichte ein. Unter seiner Führung wurde ab dem 13. August 1961 das trennende Bollwerk hochgezogen. Geschichte und Opfer sollen nicht in Vergessenheit geraten.
PolitikAfghanistan gründet Hohen Rat für Frauen
PolitikAfghanistan gründet Hohen Rat für FrauenPolitikFriedensgespräche mit den Taliban stehen in Afghanistan an. Vor allem Frauen fürchten nun um ihre Rechte. Präsident Ghani setzt ein Zeichen.