Politik

PolitikKMK-Präsidentin kritisiert Infektionsschutzgesetz-Entwurf
PolitikKMK-Präsidentin kritisiert Infektionsschutzgesetz-EntwurfPolitikEnde August soll zunächst das Kabinett über ein neues Infektionsschutzgesetz abstimmen, Bundestag und Bundesrat sollen zeitnah folgen. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz sieht noch Änderungsbedarf.
PolitikLindner: Keine Finanzierung neuer Entlastungen über Schulden
PolitikLindner: Keine Finanzierung neuer Entlastungen über SchuldenPolitikSollte die Schuldenbremse ignoriert werden, um weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu finanzieren? Bundesfinanzminister Lindner ist strikt dagegen.
PolitikNicaragua: Katholiken feiern Messe nach Prozessions-Verbot 
PolitikNicaragua: Katholiken feiern Messe nach Prozessions-Verbot PolitikDie katholische Kirche hat einen schweren Stand unter der autoritären Regierung von Präsident Ortega in Nicaragua. Eine Prozession durfte nicht stattfinden - nun  lädt die Gemeinde in Managua zur Messe.
PolitikMehrheit für Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln
PolitikMehrheit für Maskenpflicht in öffentlichen VerkehrsmittelnPolitikSoll Deutschland mit Maskenpflicht in den Corona-Herbst gehen? Eindeutig ist das Stimmungsbild in einer Umfrage nicht. Auffällig aber: Die Haltung zur Maske unterscheidet sich je nach Parteipräferenz.
PolitikZusammenstöße bei Blockaden nach Klimademos in Hamburg
PolitikZusammenstöße bei Blockaden nach Klimademos in HamburgPolitikKlimaaktivisten blockieren am Samstag den Hamburger Hafen. Friedlich bleibt es dabei nicht immer. Bundesinnenministerin Faeser warnt unterdessen vor Attacken gegen die Energie-Infrastruktur.
PolitikFaeser sichert afghanischen Ortskräften Beistand zu 
PolitikFaeser sichert afghanischen Ortskräften Beistand zu PolitikSeit die Taliban in Afghanistan herrschen, sind Gewalt und Hunger an der Tagesordnung. Gefährdet sind auch Menschen, die für deutsche Stellen arbeiteten. Die Bundesregierung will ihnen Hoffnung machen.
PolitikFaeser zu Afghanistan: Lassen Ortskräfte nicht zurück
PolitikFaeser zu Afghanistan: Lassen Ortskräfte nicht zurückPolitikMehrere tausend Ortskräfte für deutsche Behörden sitzen noch immer in Afghanistan fest. Innenministerin Faeser kündigt nun ein neues Programm für die Aufnahme in Deutschland an.
PolitikKrieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
PolitikKrieg gegen die Ukraine: So ist die LagePolitikDer Beschuss des größten AKW Europas sorgt für diplomatische Verwicklungen. Kiew will als Strafe Sanktionen gegen Moskau. Bei den Gefechten gelingen der Ukraine nach eigenen Angaben Teil-Erfolge. Die Entwicklungen.
PolitikBayerns Gesundheitsminister fordert rasche Pflegereform
PolitikBayerns Gesundheitsminister fordert rasche PflegereformPolitikFast 40.000 Fachkräfte werden bis 2040 allein in Bayern benötigt. Der für den Freistaat zuständige Gesundheitsminister sieht in der Investition in die Pflege eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
PolitikAmtsärztechef für länderübergreifende Corona-Maßstäbe
PolitikAmtsärztechef für länderübergreifende Corona-MaßstäbePolitikWie soll in den kommenden Monaten mit der Corona-Pandemie umgegangen werden? Darüber beraten dieser Tage Bund und Länder. Der Amtsärztechef warnt vor «Kakophonie» - und regt ein Ampelsystem an.
PolitikAnschlag nahe Klagemauer in Jerusalem - Mehrere Verletzte
PolitikAnschlag nahe Klagemauer in Jerusalem - Mehrere VerletztePolitikBei einem Anschlag in Jerusalem eröffnet ein Attentäter in der Altstadt das Feuer auf Gläubige. Der Vorfall ereignet sich eine Woche nach Vereinbarung einer Waffenruhe im Gaza-Konflikt.
Politik75 Jahre Unabhängigkeit Indiens und Pakistans
Politik75 Jahre Unabhängigkeit Indiens und PakistansPolitikAm 14. und 15. August hissen Indien und Pakistan ihre Flaggen zum Unabhängigkeitstag - dieses Jahr zum 75. Mal. Was offiziell ein Grund zum Feiern ist, reißt alte Wunden auf.
PolitikZehn russische Flugzeuge noch in Deutschland
PolitikZehn russische Flugzeuge noch in DeutschlandPolitikFlugzeuge aus Russland und solche unter russischer Kontrolle unterliegen in der EU seit Ende Februar einem Start- und Flugverbot. Einige Maschinen sind deshalb in Deutschland dauergeparkt.
PolitikVerkehrssicherheitsexperten diskutieren über THC-Grenzwert
PolitikVerkehrssicherheitsexperten diskutieren über THC-GrenzwertPolitikEine Freigabe von Cannabis wirkt sich auch auf den Straßenverkehr aus - bisher gilt man als fahruntüchtig, sobald die Droge nachgewiesen werden kann. Plädieren Experten für eine andere Regelung?
PolitikGrüne fordern konkreten Plan für 9-Euro-Ticket-Nachfolge 
PolitikGrüne fordern konkreten Plan für 9-Euro-Ticket-Nachfolge PolitikEnde des Monats läuft das 9-Euro-Ticket aus - und bisher hat die Ampel-Regierung keine Anschlusslösung beschlossen. Die Grünen fordern in der Sache jetzt Tempo von FDP-Verkehrsminister Volker Wissing.