Ordnungsdienst in Essen jetzt mit Bodycams unterwegs

Essen setzt in Zukunft auf Bodycams

In Essen werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des kommunalen Ordnungsdienstes spätestens im nächsten Jahr mit Bodycams ausgerüstet. Die Stadt Essen hat inzwischen die Bodycams bekommen und auch die entsprechende Software. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben die ersten Schulungen mit den Bodycams schon absolviert. Jetzt muss der Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen noch die Dienstanweisung unterschreiben. Danach muss der Personalrat zustimmen. Dann bekommen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch eine Schulung zu rechtlichen Fragen zum Einsatz der Bodycam. Denn die Kamera darf nicht ständig und in allen Situationen mitlaufen und aufzeichnen. Dafür gibt es entsprechende gesetzliche Regelungen. Die Bodycams sollen vor allem zur Deeskalation dienen. Wenn für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsdienstes eine Gefahr besteht, können sie die Kamera anschalten und die weitere Entwicklung aufzeichnen. Viele schrecken vor weiteren Angriffen zurück, wenn sie merken, dass sie dabei aufgezeichnet werden. Das Material kann dann in der weiteren Verfolgung einer möglichen Straftat verwendet werden.

Bodycams in Essen bei den Ordnungsstreifen im Einsatz

In Essen werden die Aufzeichnungen der Bodycams des kommunalen Ordnungsdienstes zwei Wochen aufbewahrt. Danach werden die Aufnahmen automatisch gelöscht. Wenn eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter des kommunalen Ordnungsdienstes bei einem Einsatz aber mögliche strafrechtlich relevante Vorgänge aufgenommen hat, dann soll sie/er direkt mit einem Vorgesetzen sprechen und ihn informieren. Gemeinsam werden die Aufnahmen ausgewertet und gesichert. Die Aufnahmen gehen dann an die zuständigen Stellen, die Staatsanwaltschaft und die Polizei. Solche Aufnahmen werden markiert und nicht nach 2 Wochen automatisch gelöscht.

Essen will Mitarbeiter mit Bodycams schützen

Die Stadt will zuerst einen Pilotbetrieb starten und mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gemeinsam auswerten wie der Einsatz der Bodycams in bestimmten Situationen geholfen hat. Die Bodycams sollen in erster Linie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schützen. Dazu werden nicht die Aufzeichnungen selbst sondern die Erfahrungen der Einsatzkräfte besprochen und ausgewertet. Die Stadt Essen hat insgesamt 6 Bodycams mit Software bestellt. Das Gesamtpaket kostet knapp 6000 Euro.

Bodycams helfen nicht immer - Einsatz in Essen zeigt das!

Nach der heftigen Massenschlägerei auf dem Salzmarkt im Sommer hatte Oberbürgermeister Thomas Kufen den Einsatz von Bodycams für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des kommunalen Ordnungsdienstes angekündigt. Überlegungen dazu gab es auch schon vorher bei der Stadt. Allerdings hat die Auswertung der Aufnahmen der Bodycams der Polizei bei dem Einsatz nichts gebracht. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen eingestellt. Keiner der Beteiligten an der Schlägerei wurde zur Verantwortung gezogen. Die Aufnahmen waren von so schlechter Qualität, das sie nicht als Beweise herangezogen und mutmaßliche Täter nicht identifiziert werden konnten.

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