Das Aus in Essen für Ermittlungen nach Massenschlägerei ist schwer zu verstehen

Wenig Verständnis in Essen für Einstellung der Ermittlungen nach Massenschlägerei

In Essen hat Oberbürgermeister Thomas Kufen wenig Verständnis für die Einstellung der Ermittlungen. Die Staatsanwaltschaft Essen hat jetzt bekannt gegeben, dass die mutmaßlichen Täter nicht identifiziert werden können und es keine ausreichenden Beweise für die Einleitung von Verfahren gibt. Thomas Kufen erklärt dazu:

"Es ist für die Bürgerinnen und Bürger in Essen schwer zu verstehen, dass im Nachgang der Tumulte keines der eingeleiteten Strafverfahren Aussicht auf Erfolg hat. [...] Es ist nicht nachzuvollziehen, dass keine Zuordnung, keine Ahndung von beispielsweise Körperverletzung, dem Tragen von Waffen oder Landfriedensbruch möglich ist, die es offenkundig gab."

Kufen hat sich deshalb an das zuständige NRW-Justizministerium gewandt. Außerdem will die Stadt Essen Bodycams für die eigenen Ordnungskräfte anschaffen. Die Beschaffung ist schon ausgeschrieben. Mit den Bodycams sollen zum einen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsdienstes der Stadt besser geschützt sein und zum anderen sollen sie in Zukunft weiteres Bildmaterial liefern, das zur Aufklärung beitragen kann.

Polizei Essen äußert sich zur Arbeit nach der Massenschlägerei

Die Polizei Essen hat Verständnis für Essenerinnen und Essener, die von den Ermittlungsergebnissen nach der Massenschlägerei enttäuscht sind. Die Beamten haben mit viel Motivation an der Aufklärung gearbeitet, in diesen Fällen aber ohne brauchbare und verwertbare Ergebnisse, heißt es. In Deutschland müssen Straftaten den Tätern eindeutig zugeordnet werden. Das bedeutet: Die Täter müssen eindeutig identifiziert werden können und es müssen Beweise für ihre Straftaten vorliegen. Das ist nach der Massenschlägerei nicht gelungen, obwohl die Polizei damals schnell vor Ort am Salzmarkt war und die Personalien von 169 Personen aufgenommen hat. Dazu gab es Videos von Handys und weiteren Kameras. Das Material war allerdings von sehr schlechter Qualität und hat nicht ausgereicht, erklärt Thomas Weise, Sprecher der Polizei Essen auf Nachfrage von Radio Essen. Die Polizei hatte schnelle Aufklärung versprochen.

Ermittlungen in Essen eingestellt - "Kapitulation des Rechtsstaates“

Die eingestellten Ermittlungen nach der Massenschlägerei auf dem Salzmarkt sorgen auch in Düsseldorf für heftige Kritik. Im Innenausschuss des Landtags gab es am Donnerstag (19.10.) eine Debatte. Kein einziger Straftäter wird zur Rechenschaft gezogen, das ist eine "Kapitulation des Rechtsstaates“, sagt die Opposition. Innenminister Reul sprach sich dafür aus, generell mehr Videoüberwachung in Innenstädten einzuführen. Die Bodycams der Polizisten seien nicht dafür geeignet, bei Tumulten ausreichend gute Bilder zu liefern.

Die Schlägerei zwischen Libanesen und Syrern vor einem Restaurant auf dem Salzmarkt war Mitte Juni. Etwa 100 Menschen waren beteiligt, es gab mehrere Verletzte, darunter auch Polizisten.

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