Essen: Gericht erlaubt Verkehrsregeln auf der Rü erneut
Veröffentlicht: Dienstag, 24.06.2025 16:19
Das Oberverwaltungsgericht gibt der Stadt Essen Recht: Die im vergangenen Jahr eingeführten Einschränkungen für Autos auf der Rüttenscheider Straße dürfen vorerst umgesetzt werden.
Urteil gefallen: Verkehrsregeln auf der Rü in Essen dürfen wieder gelten
Die Stadt Essen darf die im Jahr 2024 eingeführten Verkehrsregelungen auf der Rüttenscheider Straße wieder in Kraft setzen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. Die Stadt hatte erfolgreich Beschwerde gegen einen früheren Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen eingelegt.
Die Rüttenscheider Straße ist seit 2020 offiziell eine Fahrradstraße - Autos dürfen aber weiterhin dort fahren. Um den Autoverkehr zu reduzieren, hatte die Stadt im Oktober 2024 neue Regeln eingeführt. Unter anderem an der Kreuzung Rüttenscheider Straße/Klarastraße/Zweigertstraße durften Autos nicht mehr geradeaus fahren - nur noch rechts oder links abbiegen. Geradeaus war nur noch für Busse und Fahrräder erlaubt. Im Januar 2025 wurde alles rückgängig gemacht, auch die Schilder wurden entfernt.
Gericht erkennt Gefahrenlage in Essen an
Laut dem Oberverwaltungsgericht Münster gibt es Anzeichen für eine Gefahrenlage auf der Rüttenscheider Straße. So sei das Verkehrsaufkommen mit Autos ungewöhnlich hoch - trotz der Ausweitung als Fahrradstraße. Außerdem habe die Unfallkommission zwei Unfallhäufungsstellen festgestellt. Diese Punkte rechtfertigen aus Sicht des Gerichts vorläufige Maßnahmen. Die Stadt Essen hatte die Begründung dafür zwar zunächst unvollständig dokumentiert - konnte aber im Beschwerdeverfahren nachliefern. Das reicht laut Gericht aus, um die Maßnahmen vorläufig wieder umzusetzen. Ob sie insgesamt rechtmäßig sind oder nicht, hat das Gericht aber offen gelassen. Das muss das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen noch klären.
Verkehrsführung in Essen könnte bald zurückkommen
Ob die Stadt Essen die Schilder jetzt sofort wieder aufstellt oder das Verkehrskonzept noch einmal überarbeitet, liegt in ihrer Entscheidung. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist nicht anfechtbar.
Die Stadt betont in einem Statement, dass sie die Rüttenscheider Straße für alle Verkehrsteilnehmenden sicherer machen will. Dazu soll ein neues Konzept aufgestellt werden, das auf dem alten beruht, aber auch die Kritik der Anwohnenden aufgreift. Wie viel und was genau die Stadt an den Verkehrsregeln also ändern will, ist noch unklar. Sie weist außerdem darauf hin, dass in der Zwischenzeit schon die Parksituation verbessert worden sei, auch die Lieferwagen könnten mittlerweile einfacher auf der Rü be- und entladen.
Der RadEntscheid Essen begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts und fordert die Stadt dazu auf, die Regeln aus 2024 sofort wieder einzusetzen, statt ein neues Verkehrskonzept abzuwarten. Er begründet das damit, dass die Regeln im Rat beschlossen wurden und die Straße für Fahrradfahrer sicherer machen würden.
