Essen: Gericht erlaubt Verkehrsregeln auf der Rü erneut
Veröffentlicht: Dienstag, 24.06.2025 16:19
Das Oberverwaltungsgericht gibt der Stadt Essen Recht: Die im vergangenen Jahr eingeführten Einschränkungen für Autos auf der Rüttenscheider Straße dürfen vorerst umgesetzt werden.
Urteil gefallen: Verkehrsregeln auf der Rü in Essen dürfen wieder gelten
Die Stadt Essen darf die im Jahr 2024 eingeführten Verkehrsregelungen auf der Rüttenscheider Straße wieder in Kraft setzen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. Die Stadt hatte erfolgreich Beschwerde gegen einen früheren Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen eingelegt.
Die Rüttenscheider Straße ist seit 2020 offiziell eine Fahrradstraße - Autos dürfen aber weiterhin dort fahren. Um den Autoverkehr zu reduzieren, hatte die Stadt im Oktober 2024 neue Regeln eingeführt. Unter anderem an der Kreuzung Rüttenscheider Straße/Klarastraße/Zweigertstraße durften Autos nicht mehr geradeaus fahren - nur noch rechts oder links abbiegen. Geradeaus war nur noch für Busse und Fahrräder erlaubt. Im Januar 2025 wurde alles rückgängig gemacht, auch die Schilder wurden entfernt.
Gericht erkennt Gefahrenlage in Essen an
Laut dem Gericht gibt es Anzeichen für eine Gefahrenlage auf der Rüttenscheider Straße. So sei das Verkehrsaufkommen mit Autos ungewöhnlich hoch - trotz der Ausweitung als Fahrradstraße. Außerdem habe die Unfallkommission zwei Unfallhäufungsstellen festgestellt. Diese Punkte rechtfertigen aus Sicht des Gerichts vorläufige Maßnahmen. Die Stadt Essen hatte diese Begründung zwar zunächst vollständig dokumentiert - konnte aber im Beschwerdeverfahren nachliefern. Das reicht laut Gericht aus, um die Maßnahmen wieder umzusetzen.
Verkehrsführung in Essen könnte bald zurückkommen
Ob die Stadt Essen die Schilder jetzt sofort wieder aufstellt oder das Verkehrskonzept noch einmal überarbeitet, liegt in ihrer Entscheidung. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist nicht anfechtbar.
