Wogegen wehren sich in Essen die Uber-Fahrer?
In Essen gilt seit Anfang des Jahres ein Mindesttarif für Fahrten mit Mietwagen. Das sind vor allem Fahrerinnen und Fahrer, die für den US-Konzern Uber unterwegs sind. Der Preis, den die Fahrgäste pro Fahrt bezahlen, darf maximal sieben Prozent unter dem Tarif liegen, der für Taxis gilt. In der Regel sind die Fahrten mit Uber aber günstiger und viele Fahrgäste nutzen eher diese Möglichkeit als das herkömmliche Taxi.
Beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen sind inzwischen fünf Klagen gegen diesen Mindesttarif eingegangen. Teilweise haben die Fahrerinnen und Fahrer selbst geklagt, aber auch einige Mietwagenunternehmen sind dabei, erklärt der Sprecher des Verwaltungsgerichtes auf Radio Essen-Nachfrage. Ein Fahrer hat sogar einen Eilantrag gestellt, damit er wie bisher fahren kann. Die Fahrer und Unternehmen wollen sich nicht an den Mindesttarif halten. Die Verfahren laufen jetzt und es ist nicht klar, wann es dazu eine Entscheidung gibt.
Warum gibt es in Essen einen Mindesttarif?
Die Taxifahrer in Essen haben im letzten Jahr den Mindesttarif für Uber gefordert, weil sie immer weniger Fahrten machen können. Teilweise gingen bei einigen Taxiunternehmen die Fahrten um die Hälfte zurück. Taxen gehören aber, ebenso wie Mietwagen, zum gesamten Verkehrskonzept neben dem öffentlichen Nahverkehr. Die Stadt hat dann den Taxitarif leicht erhöht und den Mindesttarif für Mietwagen eingeführt. Dieser Mindesttarif ist allerdings umstritten und es ist nicht klar, ob die Allgemeinverfügung der Stadt dazu vor Gericht besteht. Die Taxiunternehmen klagen bereits seit Mitte Januar, dass sich die Uber-Fahrer weiter nicht an den Mindesttarif halten. Die Preise werden weiterhin nach dem Prinzip Nachfrage in der App festgesetzt. Viele Nutzerinnen und Nutzer der App entscheiden dann, ob sie einen Wagen rufen oder doch einen anderen Weg wählen.
Inzwischen bieten auch die Taxifahrer Festpreise an, wenn das Taxi über eine App vorher bestellt wird. Damit weiß jeder, welchen Preis er am Ende für die Fahrt bezahlt. Wer allerdings einfach ein Taxi auf der Straße heran winkt und losfährt, der zahlt den Taxitarif, so wie dieser auf dem geeichten Taxameter angezeigt wird. Zuletzt gab es viel Betrieb für Taxifahrer rund um die Messe in Rüttenscheid. Da hat gerade die E-World stattgefunden.