Tempo 10 in Essen: Darf es solche Verkehrsschilder an den Straßen geben?

Darf es in Essen für Autofahrer Tempo 10-Schilder geben? Diese Frage hat Radio Essen-Hörer Frank Berendsen den Radio Essen-Stadtreportern gestellt. Ihm ist die Tempo 10-Zone in der Luegstraße in Huttrop aufgefallen. In Berlin hat sich das Oberverwaltungsgericht in einem Fall gegen solche Schilder ausgesprochen.

Schild mit Tempo 10 in der Luegstrasse in Huttrop
© Radio Essen/Timm Schröder

Tempo 10-Schilder umstritten in Deutschland

Die Radio Essen-Stadtreporter haben Verkehrsrechtler Arndt Kempgens aus Gelsenkirchen gefragt. Der sagt, das Thema ist sehr umstritten in Deutschland. Bei der Entscheidung des Berliner Gerichtes kam heraus, dass das Tempo 10 Schild in Berlin nicht richtig war. Die Schilder mussten wieder abgebaut werden. Grundsätzlich ist aber nicht jedes Schild mit einer 10 verboten, so Kempgens im Radio Essen-Interview. Autofahrer sollten sich erst einmal an die Schilder halten. Im Zweifel muss jedes Schild gerichtlich überprüft werden.

Es darf bei Tempo 10 in Essen auch geblitzt werden

Ende Januar wurde in der Luegstraße die Geschwindigkeit durch das Ordnungsamt kontrolliert. Anwohner berichten uns über viele Autofahrer, die mit bis zu 60 Stundenkilometern durch die schmale Straße fahren. Geschätzt jedes zweite Fahrzeug sei bei der Aktion geblitzt worden. Grundsätzlich gilt: die Stadt oder die Polizei dürfen in einer Tempo 10-Zone blitzen - solange, bis jemand klagt.

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