Warum hat die Stadt Essen ein Problem mit den Finanzen?
Die Einnahmen der Stadt Essen sinken immer weiter. Laut aktuellen Schätzungen wird die Stadt in diesem Jahr 40 Millionen Euro weniger an Gewerbesteuern einnehmen. Das Geld war aber bereits fest im Haushalt eingeplant. Außerdem steigen die Ausgaben der Stadt immer weiter. Besonders für Sozialausgaben wie Erziehungshilfen und Hilfen für junge Volljährige muss die Stadt immer mehr Geld ausgeben. Ein Beispiel: Die Hilfen für Erziehung steigen um 51,7 Millionen Euro, die Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche um 20 Millionen Euro. Zum Ende des Jahres erwartet der Stadtkämmerer ein Minus von 163 Millionen Euro. "Die Lage ist dramatisch", sagt Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp im Interview mit Radio Essen-Stadtreporterin Anna Bartl.
Wie will die Stadt Essen das Finanzproblem lösen?
Der Kämmerer der Stadt Essen will einen Einstellungsstopp bei der Stadt für ein Jahr verhängen. Alle Stellen, die in der Stadtverwaltung frei werden, sollen erst einmal nicht besetzt werden. Denn: Auch die Personalkosten und Kosten für die Pensionen steigen immer weiter. Der Kämmerer rechnet mit rund 57 Millionen Euro mehr dafür in diesem Jahr. Deshalb sollen die Stellen nicht neu besetzt werden. Es kann also sein, dass dann niemand mehr gewisse Aufgaben erledigt in der Stadt. Allerdings sollen weiterhin Stellen in den Bereichen wieder besetzt werden, die für Essenerinnen und Essener wichtig sind. Dazu gehören Stellen im Bauamt und in den Bürgerämtern. Da wird der Kämmerer zusammen mit den anderen Verantwortlichen genau hinschauen.
Gleichzeitig fordert der Stadtkämmerer eine Reform der Sozialleistungen von der Bundesregierung. Die Städte und Kommunen müssen immer mehr Geld dafür ausgeben und die Frage ist, was sich Deutschland noch leisten könne.
Welche Folgen hat der Sparzwang in Essen?
Der Sparzwang bei der Stadt Essen macht sich schon jetzt bemerkbar. Im Grugapark sind nicht mehr alle Eingänge komplett geöffnet. Darüber ärgern sich viele Essenerinnen und Essener, die zum Beispiel auf Rollstühle oder Rollatoren angewiesen sind. Die Stadt überlegt, ob sie sich noch ausreichend um die öffentlichen Bücherschränke kümmern kann. Auch für Kulturbetriebe wird es eng. In den nächsten Monaten wird die Stadt immer wieder neue Vorschläge machen müssen wie gespart werden kann. Darüber müssen dann die Politikerinnen und Politiker in den einzelnen Gremien entscheiden. Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp erklärt:
"Eine Haushaltskonsolidierung, ohne dass es jemand merkt, wird es nicht geben."