SPD-Ortsverein in Essen nach Schröder-Freispruch enttäuscht
Veröffentlicht: Montag, 08.08.2022 16:05
Ein Ortsverein der SPD in Essen ist über den Freispruch für Ex-Kanzler Gerhard Schröder besonders enttäuscht. Die SPD in Frohnhausen und Altendorf hatte als einer von 17 Ortsvereinen den Ausschluss von Schröder aus der Partei gefordert. Am heutigen Montag wurde er freigesprochen.
Enttäuschung bei SPD in Essen nach Schröder-Freispruch
"An unserer Haltung hat sich nichts geändert", betont Ali Kaan Sevinc mehrmals. Er ist der Vorsitzende des SPD Ortsvereins in Frohnhausen und Altendorf. Des Ortsvereins also, der als einer der ersten in Deutschland den Parteiausschluss von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder beantragt hat. Am Ende wollten 17 Ortsvereine erreichen, dass Schröder nicht mehr in der Partei sein darf. Hintergrund sind seine Jobs bei russischen Firmen und sein enges Verhältnis zu Russlands Präsident Wladimir Putin. Am Montag hat die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Hannover aber entschieden: Schröder hat nicht gegen die Parteiordnung verstoßen. Das heißt: Schröder darf SPD-Mitglied bleiben.
SPD-Ortsverein in Essen prüft Berufung
"Mit einem Ausschluss haben wir ehrlich gesagt nicht gerechnet, mit einem kompletten Freispruch aber auch nicht", sagt Ali Kaan Sevinc.
Er war selbst zur Verhandlung in Hannover gefahren und hätte sich zumindest eine Rüge als klares Signal gewünscht. Nun wollen er und der Vorstand der SPD in Frohnhausen und Altendorf die Begründung des Urteils genau prüfen. "Sie ist sieben Seiten lang und sehr gründlich", meint er. Der Vorstand hat zwei Wochen Zeit, um gegen das Urteil Berufung einzulegen. Und wieder betont Sevinc: "An unserer Haltung hat sich nichts geändert". Heißt: Die SPD in Frohnhausen und Altendorf will weiterhin, dass Gerhard Schröder aus der Partei fliegt.
SPD-Ortsverein in Essen stimmt sich mit anderen ab
Der SPD-Ortsverein will sich auch mit den anderen Ortsvereinen abstimmen, die den Antrag gestellt hatten. Nach den zwei Wochen Zeit für den Widerspruch gibt es noch zwei weitere Wochen für eine Begründung des Widerspruchs. Dann müsste sich die Schiedskommission im Bezirk Hannover als nächste Instanz mit dem Parteiausschluss von Schröder beschäftigen. Im letzten Schritt könnte auch die Bundes-Schiedskommission ins Spiel kommen. Gut möglich, dass die SPDler aus Frohnhausen und Altendorf nicht vorher Ruhe geben, denn: "An unserer Haltung hat sich nichts geändert".
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