Ratssitzung in Essen: Verkaufsoffene Sonntage und neue Sitze für die Lichtburg
Veröffentlicht: Mittwoch, 19.02.2020 19:23
Die Ratssitzung am 19. Februar hatte eine lange Tagesordnung: Es ging um den Flughafen Essen-Mülheim, um neue Sitze für die Lichtburg und viele weitere Themen. Zu Beginn gab es aber erstmal eine überraschende Gesangseinlage.
Essen: Mehrere verkaufsoffene Sonntage beschlossen
Die Politiker im Stadtrat haben die verkaufsoffenen Sonntage bis Ende August abgesegnet. Es handelt sich um sieben Termine, aber keiner davon ist in der Innenstadt. Unter anderem öffnen die Geschäfte am 5. April zum Frühlingsmarkt in Altenessen, am 17. Mai zur Borbecker Autoshow und am 30. August zum Wottelfest in Heisingen. Die Termine für den Rest des Jahres werden erst später beschlossen.
Lichtburg in Essen: Neue Kinosessel
Die Lichtburg bekommt neue Kinosessel. Die Politiker im Rat haben das einstimmig beschlossen. Von außen sehen die roten Sessel noch gut aus. Unter dem Samt sieht man aber, dass sie durchgesessen und abgenutzt sind. Die Seitenlehnen sind nicht richtig stabil und es springen immer wieder Federn raus. Aktuell repariert der Hausmeister der Lichtburg die Sessel noch notdürftig, es gibt aber keine Ersatzteile mehr. Ganz neue Sessel kosten fast 700.000 Euro.
Flughafen Essen / Mülheim: Grüne sind sauer
Die Stadt Essen bleibt dabei, dass der Flughafen Essen / Mülheim schließen soll. Die Essener Position sei klar, sagte Oberbürgermeister Thomas Kufen in der Ratssitzung. Das müsse man jetzt in Einzelgesprächen den Mülheimer Kollegen klar machen. Ernst Potthoff von den Grünen war im Rat nicht so entspannt wie der Oberbürgermeister: Die Stadt zahle schließlich jedes Jahr 250.000 € Zuschuss. Der Alleingang von Mülheim sei ärgerlich, die Probleme des Ruhrgebiets ließen sich nicht lösen, wenn jeder glaubt machen zu können was er will. Mülheim spielt mit dem Gedanken, den Flughafen doch zu erhalten und hat den Weiterbetrieb mindestens bis zum Jahr 2034 gesichert. Eine richtige Absprache mit der Stadt Essen hatte vorher nicht stattgefunden.
Ungewöhnlich: Gesangseinlage bei Ratssitzung
In der Ratssitzung gab es dieses Mal einen ungewöhnlichen Protest: Zahlreiche Mitarbeiter der Theater- und Philharmonie wollten mit einer Gesangseinlage auf ihre Probleme aufmerksam machen. Sie fordern die Entlassung ihres Geschäftsführers, weil er sie angeblich schlecht behandelt. Sie sprechen von einer "Atmosphäre der Angst und Bedrohung". Im Stadtrat haben sie überraschend von den Besucherplätzen aus lautstark gesungen. Zu der städtischen Theater-Gesellschaft TuP gehören unter anderem das Aalto-Theater in der Innenstadt und die Philharmonie im Südviertel.
Damit hat in der Ratssitzung wohl niemand gerechnet.
Ratssitzung in Essen: Entscheidungen zu Bauprojekten
Die Politiker im Rat haben den Weg für verschiedene Abbrucharbeiten freigemacht. Zum einen müssen an der Frohnhauser Straße im Westviertel drei alte Gebäude abgerissen werden, damit der Berthold-Beitz-Boulevard bis zur Hans-Böckler-Straße verlängert werden kann. Es handelt sich um eine Holzlagerhalle, einen Bunker und ein kleines Bürogebäude. Die Kosten liegen bei 750.000 €. Der Abriss muss kurzfristig erfolgen, da die neue Straße ab Herbst gebaut werden soll. In Stoppenberg muss außerdem die Fußgängerbrücke über die Bahngleise am Ende der Josef-Hoeren-Straße abgerissen werden, da sie nicht mehr sicher ist. Später soll es dort einen Neubau geben.
In Frohnhausen warten Grundschüler seit Jahren auf eine vernünftige Schultoilette. Die Arbeiten am Nebenstandort der Gervinusschule an der Diergardtstraße ziehen sich seit drei Jahren hin und werden noch einmal teurer. Unter dem Toilettengebäude wurde ein unbekannter Keller gefunden. Deshalb gab es große Probleme mit der Statik. Die Kosten für die Toiletten liegen jetzt bei fast 560.000 €, die Politiker im Stadtrat haben das Geld freigegeben.
Zwei Gebäude für Asylbewerber in Holsterhausen und Kettwig sollen anders genutzt werden. An der Papestraße 7 soll vorübergehend der Kommunale Ordnungsdienst einziehen. Er muss im Sommer aus seinen alten Räumen an der Maxstraße ausziehen, die neue Einsatzzentrale an der Ellernstraße ist aber erst ein Jahr später fertig. Danach will die Stadt das Gebäude in Holsterhausen für andere Büro-Mitarbeiter nutzen. Der Umbau kostet 200.000 €. In Kettwig soll die Kita Mintarder Weg vorübergehend in ein früheres Asylbewerberheim an der Ruhrtalstraße umziehen. Nebenan werden eine Grundschule und eine alte Reinigung abgerissen, die Stadt will die Kinder vor Baulärm und Schadstoffen schützen.
Der Sportplatz an der Raumerstraße in Frohnhausen soll einen ganz besonderen Rasen bekommen. Die Politiker im Stadtrat haben das einstimmig entschieden. Es handelt sich um einen Hybridrasen, so ein Rasen wurde auch schon in einigen Bundesliga-Stadien verlegt. Zwischen dem eigentlichen Rasen werden viele Kunststofffasern eingesetzt. Dadurch soll der Rasen gleichmäßiger sein und das Wasser besser abfließen. Außerdem soll die Helmut-Rahn-Sportanlage unter anderem eine Laufbahn aus Kunststoff bekommen. Alles wird mehr als eine Million Euro kosten.
Die Grünanlage am Elisenplatz im Ostviertel wird umgebaut. Die Politiker im Stadtrat haben den Plänen zugestimmt. Geplant sind neue Wege, der Spielbereich wird modernisiert, dunkle Ecken sollen verschwinden, es soll zusätzliche Abfalleimer geben und Blumenzwiebeln sollen in Zukunft für mehr Farbe im Park sorgen. Die Arbeiten werden im Herbst beginnen. Sie kosten eine halbe Million Euro. Der Park ist wichtig, weil es im Ostviertel wenig Grüngebiete gibt und in dem Stadtteil viele arme Familien leben.
Essener Politik: Konzept für besseres Zusammenleben
Die Stadt Essen hat ein Konzept entwickelt, wie das Zusammenleben in unserer Stadt besser laufen kann. Das Konzept heißt "Zusammenleben in Vielfalt" und ist 74 Seiten dick. Es geht vor allem darum, dass alle Menschen die gleichen Chancen haben und am Stadtleben beteiligt werden. In der Ratssitzung wurde es beschlossen. Jeder dritte Essener hat Wurzeln im Ausland, oft treffen bei uns ganz verschiedene Mentalitäten aufeinander. Das neue Konzept legt Ziele fest und zeigt auch, was in Essen schon gemacht wird: Zum Beispiel geht es darum, dass der Baby-Besuchsdienst in mehreren Sprachen angeboten wird, aber auch um Jugendarbeit, Aufenthaltsfragen und interkulturelles Fachwissen für die Arbeitsvermittler im Jobcenter. Das neue Gesamtkonzept ersetzt mehrere alte Teilkonzepte. Im Rat wurde noch um einige Formulierungen im Detail gestritten. Die Politiker haben es am Ende aber mit großer Mehrheit beschlossen.
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