Warum steigen in Essen die Mieten?
Die Stadt Essen muss die Grundsteuer neu festlegen. Die Grundsteuer bezahlen alle Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken in Essen. Die Eigentümerinnen und Eigentümer holen sich die Grundsteuer über die Nebenkosten in der Mietabrechnung zurück. Das bedeutet: Alle Essenerinnen und Essener zahlen am Ende Grundsteuer. Die Stadt Essen braucht diese Einnahmen dringend, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Die Stadt Essen will die Hebesätze für die Grundsteuer deutlich anheben, um wieder genauso hohe Einnahmen zu erzielen wie früher. Zusätzlich muss ein Minus von 9 Millionen Euro ausgeglichen werden. Außerdem wird es eine einheitliche Grundsteuer für Wohngrundstücke und Nichtwohngrundstücke geben. Das bedeutet, dass die Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohngrundstücken mehr zahlen müssen und damit auch alle Mieterinnen und Mieter. Anfang des Jahres hatte die Stadt die Gebührenbescheide zunächst ohne die Grundsteuerbeträge verschickt.
Wie teuer wird in Essen die Grundsteuer?
Die Stadt Essen schlägt für die Grundsteuer B (Wohn- und Nichtwohngrundstücke) einen Hebesatz von 925 v.H. vor. Das bedeutet Eigentümerinnen und Eigentümern von Einfamilienhäusern zahlen zwischen 157 und 306 Euro mehr, bei Zweifamilienhäusern steigt die Grundsteuer im Durchschnitt um rund 250 Euro, bei Eigentumswohnungen im Schnitt um 95 Euro. Bei Wohngrundstücken mit Mehrfamilienhäusern soll die Grundsteuer zwischen 276 und 518 Euro teurer werden. Da die meisten Eigentümerinnen und Eigentümern ihren Mieterinnen und Mietern zunächst noch die alte Grundsteuer in den Nebenkosten berechnen, werden sie wahrscheinlich die Nebenkosten deutlich abheben müssen. Das bedeutet, die Mieten werden steigen.
Warum wird in Essen erst jetzt die neue Grundsteuer festgelegt?
Über die Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer in Essen sollten die Politikerinnen und Politiker bereits Ende letzten Jahres entscheiden. Da aber einige Grundstückseigentümer gegen die Bescheide im letzten Jahr geklagt haben, wurde die Entscheidung vertagt. Die Politikerinnen und Politiker müssen bis Ende Juni aber die neuen Hebesätze für die Grundsteuer festlegen, damit diese rückwirkend ab dem 1. Januar 2026 gelten. Die Klagen haben für die Stadt große Auswirkungen. Noch immer haben die Richter nicht endgültig entschieden, ob die Stadt unterschiedliche Hebesätze für Wohngrundstücke und Nichtwohngrundstücke festlegen kann. Laut einem entsprechenden Gesetz in NRW darf die Stadt das, aber die Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen haben die Begründung der Stadt dazu abgelehnt. Zur Zeit läuft ein Berufungsverfahren am Oberverwaltungsgericht. Wann es dort eine Entscheidung gibt, ist offen. Bis dahin will die Stadt aber einen Weg gehen, der nicht wieder zu Klagen und Unsicherheit bei den Einnahmen aus der Grundsteuer führt und schlägt deshalb den einheitlichen Hebesatz für die Grundsteuer B vor.
Warum müssen in Essen jetzt alle die gleiche Grundsteuer bezahlen?
Politikerinnen und Politiker in Essen wollten eigentlich die Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohngrundstücken und damit alle Essenerinnen und Essener entlasten und haben 2024 unterschiedliche Hebesätze für Wohn- und Nichtwohngrundstücke (Gewerbegrundstücke) festgelegt. 2025 wurde die Grundsteuer zum ersten Mal nach der großen Reform berechnet. Das hat zum einen dazu geführt, dass viele Eigentümerinnen und Eigentümer bei den Finanzämtern Beschwerde eingelegt haben. Die beiden Finanzämter in Essen haben im letzten Jahr 18.424 Grundlagenbescheide geändert. Damit musste auch die Stadt Essen diese Grundsteuerbescheide anpassen. Bei den Finanzämtern sind außerdem noch tausende Einsprüche noch nicht geklärt. Teilweise haben die Finanzämter Schätzungen vorgenommen, weil die Eigentümerinnen und Eigentümer keine Daten abgegeben haben. Dagegen legen jetzt wiederum viele Beschwerde ein. Insgesamt hat die Stadt im letzten Jahr 9 Millionen Euro weniger eingenommen mit der Grundsteuer als geplant. Die Stadt braucht das Geld aber und muss deshalb die Grundsteuer erhöhen. Außerdem ist weiterhin unklar, ob die Stadt unterschiedliche Hebesätze für Nichtwohngrundstücke und Wohngrundstücke festlegen darf. Deshalb schlägt sie in diesem Jahr den einheitlichen Hebesatz vor, damit die Einnahmen am Ende zusammen gekommen, die die Stadt im Haushalt eingeplant hat.