Was haben die Behörden in Essen kontrolliert?
In Essen wurden am Donnerstagmorgen (24. September) sogenannte Problemimmobilien kontrolliert. Die Kontrollen liefen im Rahmen einer landesweiten Aktion. In Essen waren 18 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschiedener Behörden unterwegs. Beteiligt waren unter anderem das Ordnungsamt, das JobCenter, die Wohnungsaufsicht, die Meldebehörde und die Polizei.
Kontrolliert wurden drei Häuser im Nord- und Ostviertel mit insgesamt 21 Wohnungen. Dabei stellte die Meldebehörde 17 Verstöße fest. Das bedeutet zum Beispiel, dass Menschen nicht korrekt an ihrer Adresse gemeldet waren.
Auch an den Gebäuden selber gab es Probleme. Die Wohnungsaufsicht entdeckte unter anderem kaputte Haustüren und Fenster, mangelhafte Elektroinstallationen sowie Vermüllung und sogenannte Brandlasten. Damit sind Gegenstände oder Materialien gemeint, durch die sich ein Feuer besonders schnell ausbreiten könnte.
Welche Folgen haben die Kontrollen in Essen?
Auch das JobCenter hat die Ergebnisse überprüft. Laut der Stadt Essen werden voraussichtlich in neun Fällen Leistungen eingestellt. Außerdem wurden bei der Aktion zwei Fahrzeuge gepfändet. In drei Fällen wurden offene Forderungen direkt bezahlt - insgesamt kamen dabei 442,70 Euro zusammen. Die Polizei vollstreckte außerdem drei offene Haftbefehle.
Warum werden solche Häuser in Essen kontrolliert?
Die Aktion findet gleichzeitig in Essen, Duisburg, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld und Velbert statt. Dabei geht es einerseits um schlechte Wohnverhältnisse und bauliche Mängel. Andererseits suchen die Behörden nach Hinweisen auf möglichen Sozialleistungsmissbrauch, der auch über einzelne Städte hinaus organisiert sein könnte. Dafür werden Daten ausgewertet und anschließend mit Kontrollen vor Ort abgeglichen. Zum ersten Mal begleiten auch Fachleute für Datenanalyse von der Bundesagentur für Arbeit eine solche landesweite Kontrollaktion. Dadurch sollen auffällige Immobilien und mögliche Strukturen gezielter gefunden werden.