Wie ist die finanzielle Lage in Essen?
Die Haushaltskassen in Essen und auch in vielen anderen Städten und Gemeinden sind leer. Das zeigt eine aktuelle Haushaltsumfrage unter allen 396 Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Thomas Kufen ist nicht nur der Oberbürgermeister von Essen, sondern auch der Vorsitzende des Städtetags NRW und sprach bei der Vorstellung der Ergebnisse vom größten kommunalen Defizit seit dem Zweiten Weltkrieg. Mehr als zwei Drittel der Kommunen bewerten ihre Finanzlage als mangelhaft.
Was ist das Problem in Essen?
In Essen zeigt sich die Finanzkrise konkret im Alltag. Kaputte Geräte auf Spielplätzen können oft lange nicht repariert werden. Das liege nicht an fehlender Motivation, sondern an zu wenig Geld und Personal, sagte Kufen. Allein in Essen müssen in den kommenden Jahren 100 Brücken saniert werden. Selbst wenn das Geld da wäre, könnte die Stadt das nicht gleichzeitig stemmen. Es gebe nicht genug Brückeningenieure auf dem Markt. Die Essenerinnen und Essener müssten sich auf mehr Baustellen und Einschränkungen im Straßenverkehr einstellen.
Wie ist die Lage in anderen Städten in NRW?
Die Haushaltsumfrage zeigt: Nur sieben Städte und Gemeinden in ganz NRW können ihre laufenden Ausgaben durch Einnahmen decken. Mehr als 98 Prozent fahren auf Verschleiß und nehmen Kredite auf. 89 Kommunen sind bereits in der Haushaltssicherung. Das bedeutet strenge Kontrolle und Sparzwang bei freiwilligen Leistungen wie Kultur, Sport oder Schwimmbädern. Das ist eine Steigerung um 68 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bis 2029 könnte mehr als jede zweite Stadt in NRW unter rigorosem Spardiktat stehen.
Was fordert Essens Oberbürgermeister zu der Situation?
Der Essener Oberbürgermeister fordert eine gerechtere Verteilung der Kosten zwischen Bund, Land und Kommunen. Aufgaben wie Integration, Inklusion oder der Ausbau von Ganztagsschulen würden größtenteils von den Kommunen bezahlt. Kufen warnt davor, dass gerade die freiwilligen Leistungen wegfallen, die eine Stadt lebenswert machen. Die Spitzenverbände fordern einen rechtlich verankerten Zukunftspakt. Außerdem brauche es weniger Bürokratie und mehr einheitliche Standards vom Land.