Intelligente Überwachungskameras in Essen? Pläne werden konkreter

Stadt Essen nennt mögliche Bereiche für Videoüberwachung

Werden Teile von Essen bald mit intelligenten Überwachungskameras überwacht? Durchaus möglich, wenn es nach der Stadt geht. Sie hat die ersten groben Pläne ein intelligentes Überwachungsprogramm ausgearbeitet. Sie sagt, dass dafür im ersten Schritt drei Bereiche in der Innenstadt am besten geeignet wären: Der Willy-Brandt-Platz, der Kennedyplatz und die Limbecker Straße. An diesen Orten habe "die subjektive Sicherheit in den vergangenen Jahren deutlich abgenommen", heißt es.

Überwachung in Essen aktuell nur an einer Stelle möglich

Denkbar wäre außerdem eine Umrüstung der Überwachung am Rheinischen Platz. Er wird seit 2017 per Video überwacht, weil ihn die Polizei als Kriminalitätsschwerpunkt einstuft. Polizisten haben den Platz über die Kameras rund um die Uhr im Blick. Im Fall einer Straftat informieren sie die Polizisten in der Nähe. Durch die Videoüberwachung ist der Rheinische Platz sicherer geworden, auch der Drogenhandel ist deutlich zurück gegangen. Nachbarn umliegender Bereiche sagen aber, dass die Kriminalität nur verdrängt wurde. Aktuell ist eine intelligente Videoüberwachung in Essen aber nicht möglich - nicht am Rheinischen Platz und auch nicht in anderen Bereichen der Innenstadt. Weder das Landespolizei- noch das Landesdatenschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen sehen diese Art der Überwachung aktuell vor. Vor der Einrichtung der Überwachungstechnik müsste also zunächst das Gesetz verändert werden.

Stadt Essen nimmt Mannheim als Vorbild

In Mannheim in Baden-Württemberg wird die intelligente Überwachungstechnik seit mehr als drei Jahren getestet. Das System soll am Ende automatisch feststellen, ob Menschen zum Beispiel geschlagen oder gestoßen werden oder ob jemand schnell wegrennt. Es soll dann automatisch die Polizei informieren. Aktuell laufen in Mannheim vier Kameras mit dieser Automatik, die übrigen 64 Kameras sind noch in einer Vorstufe. Damit sind weiterhin Polizisten gefragt, die die Bilder der Kameras im Blick behalten. das wäre auch in Essen so. Die Stadt plant, dass sich der Kommunale Ordnungsdienst in seinen Arbeitszeiten um die Überwachung kümmert. Unter anderem nachts wäre dann die Polizei gefragt. Bei den Auswirkungen einer möglichen intelligenten Videoüberwachung guckt die Stadt auch auf Mannheim. Dort sei in den überwachten Orten ein Rückgang der Straftaten um 18,5 Prozent zu verzeichnen, heißt es. Zunächst muss die Stadt aber abwarten, ob das Land die Überwachung per Gesetz möglich macht. Vorher dürfte es noch viele Diskussionen um den Datenschutz geben.

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