Vorschlag aus Essen zur Arbeitspflicht
Essen und mehrere andere Städte in Nordrhein-Westfalen beraten aktuell über ein Konzept zur Einführung einer verpflichtenden "Gemeinwohlarbeit" für Bürgergeld-Empfänger. Dieses Konzept, das im Städtetag NRW diskutiert wird, stammt von Essens Sozialdezernenten Peter Renzel. Es schlägt vor, dass Bürgergeld-Empfänger und Asylbewerber, die eingeschränkt erwerbsfähig sind, täglich mindestens drei Stunden für das Gemeinwohl arbeiten sollen.
Politiker aus Essen will Bürgergeld reformieren
Renzel schlägt eine grundlegende Sozialreform vor, bei der das Bürgergeld in "Arbeitslosenhilfe" umbenannt werden soll. Diese Reform würde eine Verpflichtung zur Arbeit für Langzeitarbeitslose beinhalten, die vom Jobcenter vermittelt wird. Wer sich weigert, riskiere die Kürzung der Sozialleistungen. Der Ansatz soll auch mit Sprachkursen kombiniert werden, um die Integration zu fördern. Peter Renzel hatte bereits vor einigen Jahren Kritik am Bürgergeld geäußert.