Warum wehren sich Anwohner in Essen gegen den Bau der Forensik?
In Essen ging es bei einer weiteren Bürgerversammlung erneut um den Bau der neuen forensischen Psychiatrie an der Barkhovenallee. In Heidhausen gibt es heftige Proteste gegen das Vorhaben des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS). Die Anwohnerinnen und Anwohner machen sich vor allem Sorgen, weil direkt daneben eine Grundschule und zwei Kitas sind. Die Kinder laufen in Zukunft direkt am Zaun vorbei, wenn sie zur Kita gebracht werden.
Außerdem werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in der Klinik arbeiten, durch Werden und Heidhausen fahren müssen. In Werden stehen Autofahrerinnen und Autofahrer häufig im Stau. Das Nadelöhr ist die Gustav-Heinemann-Brücke und danach der Klemensborn und die B224. Die Straßen sind schon heute überlastet, eine Alternative oder Lösung nicht in Sicht, warnen Bürgerinnen und Bürger beim zweiten Info-Abend im Mariengymnasium in Werden.
Die Anwohnerinnen und Anwohner halten die Klinik auch für viel zu groß für die 69 Straftäterinnen, die dort untergebracht werden sollen. Die Bedenken wurden auch schon bei der ersten Bürgerversammlung deutlich. Die Bürgerinitiative hat bereits Anwälte beauftragt, die Gutachten von Experten erstellen lassen sollen.
Wird die Klinik in Essen auf jeden Fall gebaut?
Die Frage, ob die Klinik in Essen gebaut wird, lässt sich heute noch nicht abschließend beantworten. Bis jetzt ist die Bauherrin, das MAGS, davon ausgegangen, dass es für den Bau eine gesetzlich gültige Grundlage, also einen Bebauungsplan gibt. Die Stadt hat aber festgestellt, dass der Bebauungsplan für das Gelände formal unwirksam ist.
Das Ministerium will jetzt zunächst eine Bauvoranfrage an die Bezirksregierung Düsseldorf richten. Dort müssen auch die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger und der Stadt Essen mit angehört werden. Danach wird dann entschieden, ob die Planungen weiter verfolgt werden können. Das Ministerium kann aber nach einem bestimmten Paragraphen im Baugesetzbuch ohne einen Bebauungsplan bauen, wenn der Bau von öffentlichem Interesse ist.
Warum soll gerade in Essen gebaut werden?
Das Ministerium braucht in Essen dringend weitere Plätze für die Unterbringung der Straftäterinnen, auch wenn das von den Anwohnerinnen und Anwohnern angezweifelt wird. Eine solche Klinik muss auch wirtschaftlich arbeiten, deshalb ist die Zahl der 69 Insassen die kleinste mögliche Einheit.
Die Straftäterinnen werden in der Klinik therapiert. Ziel ist es, dass sie später wieder zurück in den Alltag und in die Gesellschaft können. Das hängt natürlich immer vom Einzelfall ab, erklärt der forensische Psychiater Prof. Johannes Fuß bei der Bürgerversammlung. Für die Therapie wird aber ein Standort gebraucht, von dem aus die Frauen zum Beispiel mal zum Bäcker gehen können. Außerdem sucht das Ministerium nach einem Standort, der in der Nähe der Wohnorte der Insassinnen liegt. So können sie von hier aus auch nach Hause, wenn das erlaubt ist. Andere Standorte sind in Bedburg-Hau und Lippstadt.