Essen will Gebühren für E-Scooter kassieren - Wird die Ausleihe teurer?

Essen verlangt bald Gebühren für E-Scooter

In Essen sollen die Anbieter von E-Scootern bald Gebühren bezahlen. Die Stadt Essen legt dazu am einen Vorschlag im Rat der Stadt vor. Die Politikerinnen und Politiker sollen am Mittwoch (21. Juni), kurz vor der Sommerpause, noch darüber entscheiden. Die Stadt schlägt 5 Euro pro E-Scooter pro Monat vor. Das würde bedeuten, dass die Stadt mit Mehreinnahmen in Höhe von 100.000 Euro pro Jahr rechnet. Die Stadt hält eine monatliche Gebühr für besser, weil in den kälteren Monaten einige Verleiher ihre Flotte verkleinern und dann weniger Gebühren bezahlen müssen. Die Stadt beruft sich bei der Forderung nach Gebühren auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster. Dort haben die Richter entschieden, dass die Free-Floating-Verleihsysteme eine Sondernutzung sind, die mit einer Gebührenabgabe belegt werden muss. Aktuell gibt es vier Verleiher für E-Scooter in Essen. In der Stadt sind rund 2100 E-Scooter unterwegs, sie werden immer wieder ausgeliehen und an unterschiedlichen Standorten abgestellt. Teilweise sorgen die abgestellten Fahrzeuge für Ärger, wenn sie in Einfahrten oder an engen Stellen Anwohnerinnen und Anwohner behindern.

So reagieren Anbieter in Essen auf die Gebühren

Eine Radio Essen-Anfrage nach einer möglichen Gebührenerhöhung bei den vier Anbietern von E-Scootern, gibt noch keine eindeutigen Antworten. Die Anbieter reagieren unterschiedlich. Der Anbieter Voi weist darauf hin, dass eine Gebühr an die Kundinnen und Kunden weitergegeben wird, weil das Unternehmen wirtschaftlich arbeiten müsse. Das würde das Angebot unattraktiver machen. Außerdem schlägt Voi vor, die Zahl der Anbieter über eine Ausschreibung zu begrenzen. Der Anbieter Lime äußert sich nicht eindeutig und weist auf den Beitrag der E-Scooter zur Mobilitätswende hin. Das ist auch der Hinweis des Anbieters TIER. Dort wollen die Verantwortlichen die Ausleihgebühren vorerst nicht erhöhen, steht in einer Stellungnahme auf Radio Essen-Nachfrage. Auch bei Bolt werden die Gebühren kritisch gesehen. Alle Anbieter sind sich einig, dass eine Gebühr nicht dazu dienen sollte, die Anzahl der E-Scooter in Essen zu regulieren. Das erhofft sich allerdings die Stadt Essen mit der Erhebung der Gebühr. Die Anbieter wünschen sich den Einsatz der Gebühren für eine neue Infrastruktur für E-Scooter. Sie fordern unter anderem eine Umwidmung von Parkplätzen in Abstellmöglichkeiten für E-Scooter. In anderen Städten wie in Düsseldorf gibt es das bereits.

Weitere Nachrichten aus Essen

• Reaktionen nach der Massenschlägerei in der Innenstadt
• Früher in die Ferien - keine Atteste mehr von Kinderärzten
• Mehr Platz für Radfahrer - Straße wird umgebaut