Demo-Verbot in Essen vom Tisch: Umzüge am 1. Mai jetzt doch erlaubt
Veröffentlicht: Donnerstag, 29.04.2021 19:17
Am 1. Mai soll es jetzt doch einige Umzüge durch einige Stadtteile in Essen geben. Die Stadt wollte eigentlich nur Kundgebungen zulassen wegen der aktuellen Corona-Lage, musste allerdings in dieser Sache nachgeben.
Demo-Züge in Essen erlaubt
Zum 1. Mai wird es jetzt doch zwei Demonstrationszüge in Essen geben. Die Stadt hat mit den Anmeldern der beiden Demonstrationen noch einmal gesprochen. Beide hatten Eilanträge gegen die Entscheidung der Stadt beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gestellt. Von dort wurde der Stadt signalisiert, dass das Verbot wohl nicht aufrecht zu erhalten sei. Deshalb wird die NPD jetzt am Westbahnhof in Frohnhausen einen Umzug abhalten. Das Bündnis "Essen stellt sich quer" hat ebenfalls eine Demonstration am Westbahnhof angemeldet. Die genaue Planung für die Strecken übernimmt jetzt die Polizei. Sie bereitet sich seit Tagen auf einen Großeinsatz am 1. Mai vor.
Rechte Demos in der Kritik: Angriff auf die demokratische Gesellschaft
Der DGB-Vorsitzende Dieter Hillebrand bezeichnet die Demonstration der NPD am 1. Mai im Gespräch mit Radio Essen als "Angriff auf die demokratische Gesellschaft" und nicht nur auf die Gewerkschaften. Er ist aber erleichtert, dass die rechtsextreme Partei nicht in der Innenstadt demonstrieren darf. Der Ordnungsdezernent der Stadt Essen Christian Kromberg ist ebenfalls erleichtert, dass die Demo nicht in Kray oder in Steele abgehalten wird. Der DGB wird am 1. Mai eine große Kundgebung auf dem Messeparkplatz P10 in Haarzopf abhalten. Die Organisatoren rechnen damit, dass viele Teilnehmer:innen sich danach der Gegendemo in Frohnhausen anschließen werden.
Überblick: Demos in Essen am 1. Mai
Alle Kundgebungen finden außerhalb des Innenstadtbereichs statt und sind räumlich entzerrt. Diese Demos sind bei der Stadt Essen angemeldet (Stand 29.04., 16.45 Uhr):
- AfD mit rund 60 bis 80 Teilnehmer:innen, Ort: Marktplatz Altenessen
- Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit rund 100 Teilnehmer:innen, Ort: Altenessener Straße
- Deutsche Gewerkschaftsbund mit rund 400 Teilnehmer:innen, Ort: Messeparkplatz P10, Lilienthalstraße
- Die Basis mit rund 10 Teilnehmer:innen, Ort: Staumauer, Kettwig
- DKP, Ort: Autokorso vom Messeparkplatz P10 bis zur Zeche Carl
- Essen stellt sich quer mit rund 400 Teilnehmer:innen (ggf. schließt sich die Antifa mit rund 100 Teilnehmer:innen an), Ort: Bahnhof Essen-West/Eissporthalle
- Internationalistisches Bündnis Essen mit rund 80 Teilnehmer:innen, Ort: Frohnhauser Platz
- NPD mit rund 100 bis 150 Teilnehmer:innen, Ort: Bahnhof Essen-West
- Privatanmelder mit rund 50 Teilnehmer:innen, Ort: Karlsplatz
- Querdenker mit rund 10 bis 20 Teilnehmer:innen (Diese Veranstaltung wird voraussichtlich noch abgesagt)
