NPD-Demo in Essen verboten: Aufmarsch wegen Corona gestoppt

NPD-Demo in Essen verboten

Die NPD darf am 1. Mai nicht in der Essener City demonstrieren. Die Stadt Essen hat den Antrag für die Demo geprüft und untersagt aufgrund der Corona-Infektionsgefahr die Kundgebung an der Freiheit. Eine entsprechende Ordnungsverfügung liegt Radio Essen vor. Zahlreiche Gruppierungen unterschiedlicher politischer Lager hatten für den 1. Mai Demonstrationen mit Kundgebung angemeldet (Radio Essen berichtete). Insgesamt acht Gruppen haben Demos angemeldet, davon fünf für die Innenstadt. Allerdings sieht die Stadt Essen bei so vielen Menschen in der Innenstadt eine zu hohe Infektionsgefahr. Daher wurden die Gruppen gebeten, auf andere Flächen auszuweichen. Die NPD soll jedoch nicht zu erreichen gewesen sein, sodass ein Verbot die einzige Möglichkeit gewesen sei, erklärt Christian Kromberg gegenüber Radio Essen. Unklar ist, ob die Partei juristisch gegen die Entscheidung der Stadt Essen vorgehen wird. Sollte sie vors Gericht ziehen, kann der Richterspruch auch erst wenige Minuten vor Beginn der Demo fallen. Die Polizei Essen muss sich daher weiterhin auf einen Großeinsatz am Samstag einstellen.

Gewerkschaften demonstrieren am Messeparkplatz

Ursprünglich war eine Kundgebung mit rund 800 Teilnehmer:innen auf dem Kennedyplatz geplant, als Zeichen gegen Demonstrationen der Partei Die Rechte und der NPD. Dazu hatten Essener Gewerkschaften und die Kirchen in Essen aufgerufen. Nun ist klar: Auch diese Kundgebung findet nicht in der Innenstadt statt. Für sie gibt es aber einen neuen Ort: Die Demo wird auf dem Messeparkplatz P10 an der A52 in Haarzopf sein. Die Teilnehmer:innen können dann in ihren Autos sitzen bleiben und den Reden und der Musik über ihr Autoradio zuhören wie im Autokino. Einlass für die Kundgebung in Haarzopf ist um 9:45 Uhr, um 11 Uhr startet das Programm und dauert rund anderthalb Stunden. Auch Oberbürgermeister Thomas Kufen wird als Redner erwartet.

Weitere Demos in Essen

Ursprünglich hatte auch das Bündnis "Essen stellt sich quer" zu einer Gegendemo aufgerufen. Ob die nun noch stattfinden wird, ist ungewiss. Weitere Demonstrationen sind auf dem Frohnhauser Markt geplant (Internationalistisches Bündnis) sowie auf dem Holsterhauser Markt (eine Gruppe aus Duisburg). Die Essener AfD will auf dem Altenessener Markt eine Kundgebung machen und die DKP möchte im Anschluss an die DGB-Demonstration vom Messeparkplatz zur Zeche Carl fahren. Auf dem Karlsplatz soll zudem gegen die Schließung der Krankenhäuser im Essener Norden geben.

Genau genommen handelt es sich bei den Veranstaltungen lediglich um Kundgebungen, nicht um Demos oder Aufmärsche. Denn das gemeinsame Laufen - wie es bei Demos üblich ist - ist bei den Veranstaltungen nicht erlaubt.

Inzwischen gibt es allerdings Klagen gegen die Demo-Verbote.

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