Essen: Eilanträge gegen Demo-Verbote am 1. Mai

Klagen gegen Demo-Verbote in Essen

Der eine Eilantrag kommt wie erwartet von der NPD. Sie hat eine Demo auf der Freiheit hinter dem Hauptbahnhof angemeldet. Insgesamt wollten fünf Veranstalter, unter anderem der DGB und Essen stellt sich quer am 1. Mai in der Innenstadt demonstrieren. Vor allem auch als Antwort auf die NPD-Demo. So wären mehrere hundert Menschen am 1. Mai durch die Innenstadt gezogen und hätten nicht immer die nötigen Abstände einhalten können. Die Stadt hat wegen der aktuellen Corona-Lage entschieden, dass niemand in der Innenstadt demonstrieren soll.

Mit den vier anderen Veranstaltern konnte sich die Stadt im Vorfeld über neue Standorte einigen. Die NPD hat sich für ein Gespräch nicht erreicht, deshalb wurde die Demo verboten. Jetzt geht es darum, ob sich der Anmelder und die Stadt doch noch auf einen anderen Demo-Standort einigen oder doch das Gericht entscheidet. Im zweiten Eilantrag geht es darum, dass die Stadt für alle Veranstaltungen am 1. Mai Aufzüge verboten hat und nur Kundgebungen an einem Standort zulässt.

Demos in Essen an vielen Orten

Am 1. Mai wird es nach aktuellem Stand sehr viele Demos in der Stadt geben. Die größte plant der DGB auf dem Messeparkplatz P10 in Haarzopf an der A52. Dort wird es eine Kundgebung mit Übertragung der Reden wie im Autokino geben. Der DGB hofft, dass viele Essener sich in ihre Autos setzen und auf diese Weise ihre Solidarität zeigen. Weitere Demos sind in Frohnhausen, Holsterhausen und Altenessen geplant. Wenn sich die Stadt Essen und die weiteren Veranstalter noch einigen könnten auch noch andere Demostandorte zum Beispiel an der Eishalle am Westbahnhof, in Kray oder in Steele dazu kommen.

Die Polizei bereitet sich am 1. Mai mit allen Kräften auf einen Großeinsatz vor.

Diese Demos sind in Essen geplant

Alle Kundgebungen finden außerhalb des Innenstadtbereichs statt und sind räumlich entzerrt. Diese Demos sind bei der Stadt Essen angemeldet (Stand 29.04., 16.45 Uhr): 

• AfD mit rund 60 bis 80 Teilnehmer*innen, Ort: Marktplatz Altenessen
• Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit rund 100 Teilnehmer*innen, Ort: Altenessener Straße
• Deutsche Gewerkschaftsbund mit rund 400 Teilnehmer*innen, Ort: Messeparkplatz P10, Lilienthalstraße
• Die Basis mit rund 10 Teilnehmer*innen, Ort: Staumauer, Kettwig
• DKP, Ort: Autokorso vom Messeparkplatz P10 bis zur Zeche Carl
• Essen stellt sich quer mit rund 400 Teilnehmer*innen (ggf. schließt sich die Antifa mit rund 100 Teilnehmer*innen an), Ort: Bahnhof Essen-West/Eissporthalle
• Internationalistisches Bündnis Essen mit rund 80 Teilnehmer*innen, Ort: Frohnhauser Platz
• NPD mit rund 100 bis 150 Teilnehmer*innen, Ort: Bahnhof Essen-West
• Privatanmelder mit rund 50 Teilnehmer*innen, Ort: Karlsplatz
• Querdenker mit rund 10 bis 20 Teilnehmer*innen (Diese Veranstaltung wird voraussichtlich noch abgesagt)

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