Demo in Essen für ein Verbot der AfD

Das Bündnis "Essen stellt sich quer" hatte am Montag (15. Januar) zur Demo aufgerufen. In Rüttenscheid kamen immer mehr Menschen zusammen. Das Motto: "Gegen die AfD. Nie wieder ist jetzt!". Erwartet wurden 300 bis 500 Demonstranten, die Polizei Essen berichtete allerdings von 6700 Menschen, die tatsächlich nach Rüttenscheid gekommen sind. Viele hatten Transparente dabei, auf denen Botschaften wie "Lasst Nazis nicht marschieren und auch nicht mitregieren“ oder auch "Bunt statt kackbraun“ standen. Unter den Teilnehmern waren Gruppen wie "Omas gegen Rechts" und die DGB-Jugend. 

Die Veranstalter schreiben dazu:

"Die antidemokratische AfD hat sich auf den Weg gemacht und will dieses Land nach ihren Vorstellungen umkrempeln. Es ist daher nicht mehr Fünf vor Zwölf, sondern Punkt Zwölf. Diesen rechtsextremen Kräften der AfD möchten wir antifaschistisches und antirassistisches Bündnis gemeinsam mit unseren Bündnispartner*innen eine klare Haltung entgegensetzen."

Nach der Auftaktkundgebung am Rüttenscheider Stern zog der Demonstrationszug zur Grugahalle. Hier hatte die AfD bereits mehrfach einen Parteitag abgehalten. Bei der Demo hielt auch David Schraven, der Gründer des Essener Recherche-Netzwerks CORRECTIV, das das Geheimtreffen von AfD und anderen Rechten im November 2023 aufgedeckt hatte, eine Rede. Er sprach sich für ein Verbot der AfD aus und bekam dafür viel Beifall. Auch in Leipzig und Rostock gab es am Montagabend größere Demos gegen die AfD.

Am Dienstag (16.01.) nimmt die AfD Essen Stellung zu den Vorwürfen und Forderungen. Sie weist darauf hin, dass die Einladung zu dem "Geheimtreffen" nicht von der AfD ausging und unter anderem auch Mitglieder der CDU teilgenommen haben sollen, was aber in ihren Augen bei der Demo außen vor gelassen wurde. Außerdem sei die Aussage, dass die AfD illegale Massenvertreibungen plane, falsch - heißt es in dem Statement der Partei.

"[...] die AfD hat nie den berechtigten Aufenthalt zugewanderter Menschen in Frage gestellt, die hier einer geregelten eigenen Arbeit nachgehen und sich in unsere Gesellschaft eingebracht haben."

Diese Aussage untermauert die Partei in Essen damit, dass sich unter den aufgenommenen Mitgliedern auch Menschen mit Migrationshintergrund befänden. Vielmehr ginge es der AfD darum, wie man illegale Eingewanderte in ihr Herkunftsland zurückführen kann, heißt es in dem Statement.

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