Wahlamt Essen bereitet Bundestagswahl mit Hochdruck vor

Für das Wahlamt Essen gab es nur eine kurze Weihnachtspause. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Wahlamt müssen die Bundestagswahl Ende Februar vorbereiten und dafür bleibt nicht viel Zeit. Das sind die nächsten wichtigen Termine.

© Anna Bartl, Radio Essen

Bundestagswahl wird in Essen vorbereitet

Im Wahlamt in Essen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch zwischen den Jahren gearbeitet. Der Termin für die Bundestagswahl am 23. Februar rückt immer näher. Bis dahin ist noch viel zu tun. Inzwischen hat Wahlamtsleiter Guido Mackowiak mit seinem Team die Standorte für alle 309 Wahllokale festgelegt. Die Auszählung der Briefwahlstimmen wird in der Messe Essen stattfinden. Da immer mehr Wählerinnen und Wähler per Brief abstimmen, braucht das Wahlamt dafür mehr Platz. Bisher reichte dafür die Mensa in der Uni. Im Hintergrund bereiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch schon das Material vor, das in die Wahllokale geliefert werden muss. Wahlhelferinnen und Wahlhelfer haben sich inzwischen schon viele beim Wahlamt gemeldet. Viele machen das zum ersten Mal, deshalb sucht das Wahlamt jetzt nur noch erfahrene Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die als Wahlvorsteher und Schriftführer eingesetzt werden können.

Briefwahl in Essen - das wird bei dieser Bundestagswahl knapp

In Essen wird die Zeit für die Briefwahl zur Bundestagswahl 2025 in diesem Jahr sehr knapp. Das Wahlamt kann die Wahlbenachrichtigungen erst ab der vierten Kalenderwoche verschicken. Das Wählerverzeichnis muss bis zum 12. Januar erstellt werden. Danach erst gehen die Postkarten raus. Die Wahlbenachrichtigungen müssen bis zum 2. Februar zugestellt sein. Erst mit dieser Wahlbenachrichtigung können Wählerinnen und Wähler ihre Briefwahlunterlagen beantragen. Das Wahlamt kann die Unterlagen aber auch nicht direkt verschicken, weil diese Unterlagen erst Anfang Februar komplett vorliegen. Der Hintergrund sind die Fristen, die gesetzlich eingehalten werden müssen. Am 24. Januar wird der Kreiswahlausschuss in Essen tagen und über die Kandidatenliste entscheiden. Danach können die Kandidaten noch Einspruch einlegen. Die Entscheidung über solche Einsprüche wird dann erst am 30. Januar fallen. Erst dann steht auch die endgültige Liste mit den Kandidaten fest, die zur Bundestagswahl antreten. Dann müssen die Listen noch gedruckt werden und erst wenn die wieder beim Wahlamt angekommen sind, können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Briefe mit den Wahlunterlagen fertig machen und rausschicken. Das Risiko, dass die Stimmzettel zu spät zurückkommen, ist bei dieser Wahl also relativ hoch, warnt der Leiter des Essener Wahlamtes Guido Mackowiak im Interview mit Radio Essen-Moderatorin Anna Bartl.

© Radio Essen

In Essen hängen bald die ersten Wahlplakakte

Noch sieht es in Essen aus wie immer auf den Straßen. Ab dem 11. Januar aber können die Parteien ihre Plakate mit ihrer Werbung für die Bundestagswahl aufhängen. Die Genehmigungen dafür und die Termine, ab wann die Plakate aufgehängt werden dürfen und wann sie wieder abgenommen werden müssen, hat das Wahlamt jetzt verschickt. Die Plakate müssen die Parteien bis spätestens eine Woche nach der Wahl, also bis zum 2. März wieder abhängen.

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