Taxifahrer aus Essen soll Bibelspruch entfernen
Veröffentlicht: Montag, 04.12.2023 17:39
In Essen sorgt ein Bibelspruch auf einem Taxi für Ärger. Ein Taxifahrer soll ihn von der Heckscheibe kratzen, sonst muss er zahlen, sagt die Stadt.
Nicht nur in Essen: religiöse und politische Botschaften auf Taxis sind bundesweit verboten
"Jesus - Ich bin der Weg. Die Wahrheit. Und das Leben." Das steht hinten auf der Heckscheibe. Nur wer nah genug an die Stoßstange fährt, kann den Spruch aus der Bibel lesen. Trotzdem handle sich um unzulässige, religiöse Werbung, sagt die Stadt Essen. Der Taxifahrer, Jalil Mashali bekam einen Brief vom Straßenverkehrsamt und soll jetzt den Aufkleber entfernen, oder ein ziemlich hohes Bußgeld zahlen. Von bis zu 1000 Euro ist in dem Brief die Rede. In Extremfällen sind sogar bis 10.000 Euro Strafe möglich, sagte uns die Stadt. Der Taxifahrer bleibt bei seinem Standpunkt und will den Aufkleber nicht entfernen. Jalil Mashali kommt ursprünglich aus dem Iran und lebt seit 22 Jahren in Essen. Bei einem Busunfall hatte er im Iran sein linkes Bein schwer verletzt und braucht jetzt eine Prothese. Er war gläubiger Moslem, hat regelmäßig gebetet, seine Frau trug Kopftuch. Nach etwa 20 Operationen, war sein verletztes Bein nicht besser geworden. Jalil war verzweifelt, dachte sogar an Selbstmord. Dann traf er eine gläubige Christin im Krankenhaus. Die fremde Frau betete für ihn und für seine Genesung. Danach sei es ihm besser gegangen, sagt Jalil, so fand er seinen Weg zum Christentum. Und das zeigt er jedem, mit dem Aufkleber auf seinem Taxi.
Stadt Essen hat den Fall geprüft und droht mit Bußgeld
Sollte der Taxifahrer weiterhin stur bleiben, muss er wohl Bußgeld bezahlen, heißt es bei der Stadtverwaltung. Im Extremfall riskiert er sogar seine Lizenz, weil das Taxi mit dem Bibelspruch, also mit einem religiösen Bekenntnis, nicht fahren darf. Solche Verbote sind Einzelfallentscheidungen. Das Straßenverkehrsamt Essen hätte auch Ermessensspielraum, den es zu Gunsten des Taxifahrers nutzen könnte. Bei der angespannten weltpolitischen Lage sei das eher unwahrscheinlich, sagte uns eine Sprecherin der Stadtverwaltung. Das Bundesverfassungsgericht hat 1998 entschieden, dass politische und religiöse Werbung auf Taxis verboten ist. Dadurch sollen Störungen des Taxiverkehrs durch mögliche Auseinandersetzungen verhindert werden, heißt es in einem Schreiben der Stadt. Der Taxifahrer und sein Rechtsanwalt wollen versuchen, dass die Stadt auf Bußgeld verzichtet und den Spruch auf der Heckscheibe duldet. Jalil Mashali, sagte im Radio Essen Interview: "Das ist nur meine Meinung. Das ist keine religiöse Parole. In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit, deshalb sehe ich nicht ein, warum ich den Spruch entfernen soll. Im Iran hätten sie mich vielleicht dafür eingesperrt oder getötet. Aber ich lebe nun mal hier in Deutschland".
