Stadt Essen muss Fördergelder zurückzahlen

In vielen Städten ist Leerstand in den Innenstädten keine Seltenheit mehr, auch bei uns in Essen. Um den zu verringern, gibt es seit drei Jahren ein Förderprogramm. Das verlief in Essen nicht so gut wie erhofft, deswegen müssen jetzt Fördergelder zurückgezahlt werden.

© Kostas Mitsalis/ Radio Essen

Leerstand in Essen nicht wie geplant verringert

Leere Ladenlokale in den Innenstädten sind nicht nur in Essen zu einem auffälligen Problem geworden. Aus diesem Grund hat das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 ein Sofortprogramm zur Stärkung der Zentren und Innenstädte gestartet. Als Reaktion auf wirtschaftliche Schwierigkeiten im Zuge der Corona-Pandemie sollte so der Leerstand verringert werden und Geschäfte gestärkt werden. Konkret können so leerstehende Ladenlokale angemietet und günstiger vermietet werden. Das verringert Kosten und Risiko für die Inhaber neuer Geschäfte oder Standorte. Das lief in Essen jedoch nicht so wie geplant, der Leerstand in der Innenstadt konnte nicht so sehr verringert werden, wie gehofft. Deswegen muss die Stadt jetzt Fördergelder zurückzahlen. Insgesamt wurden in den drei Jahren 4.231.972 Euro bewilligt. 80 Prozent davon sollte für die Innenstadt genutzt werden, der Rest verteilte sich auf Altenessen, Borbeck, Steele und das Südostviertel.

Essen gibt nur wenig Geld gegen Leerstand aus

2021 und 2022 konnte in Essen auch durchaus Leerstand in der Innenstadt, in Steele und im Südostviertel verringert werden. Außerdem wurden Gelder für die Verschönerung der Zentren genutzt. So wurden in Steele beispielsweise viele Blumentöpfe aufgestellt oder der XXL-Sandkasten in der Innenstadt finanziert. Dafür wurden jedoch nur 495.000 Euro benötigt. Für das Jahr 2023 sind 1.663.000 Euro eingeplant. Damit sollen Leerstände angemietet und günstiger vermietet werden. Außerdem soll Street-Art und weitere Begrünung in der Innenstadt umgesetzt werden. Knapp die Hälfte der bewilligten Mittel bleibt aber auch damit ungenutzt. Daher müssen ca. 601.000 Euro zurückgezahlt werden, 1.470.000 Euro verfallen.

Stadt Essen ging von positiverer Entwicklung aus

Die Gründe für die verfallenen Fördergelder sind vielfältig. Die Stadt Essen sei vor allem von einer deutlich besseren wirtschaftlichen Entwicklung und größerer Nachfrage ausgegangen, heißt es in einer Stellungnahme. Allerdings seien die Auswirkungen der Corona-Pandemie und neue Probleme durch den Ukraine-Krieg erheblich. Unwägbarkeiten und Planungsunsicherheit sei die Folge. Außerdem gäbe es grundsätzliche Probleme, so sei die Bereitschaft der Mietreduzierung seitens der Eigentümerinnen und Eigentümer von Ladenobjekten nicht immer da gewesen. Die Stadt hatte die Essen Marketing mit der Umsetzung der Maßnahmen beauftragt.

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