So bereitet sich das Wahlamt in Essen auf Neuwahlen vor

Termin für Neuwahl in Essen steht

Update: Am Dienstagvormittag (12. November) wurde bekannt: Der Termin für Neuwahlen steht offenbar. Nach Informationen der Deutschen Presseagentur haben sich SPD und Union auf den 23. Februar geeinigt. Bundeskanzler Scholz könnte die Vertrauensfrage also in der letzten letzten Plenarwoche in diesem Jahr, ab dem 16. Dezember, stellen. Das Interview mit dem Essener Wahlamtsleiter haben wir geführt, als der Termin noch nicht fest stand.

Wahl in Essen: Helfer gesucht

Auch wenn es noch kein Datum für frühere Neuwahlen gibt, laufen die Vorbereitungen im Wahlamt in Essen schon auf Hochtouren. Grundsätzlich starten die Vorbereitungen für einen regulären Wahltermin rund ein Jahr vor der Wahl, das heißt auch in Essen legt man jetzt nicht von Null los. "Das, was wir jetzt schon ohne den Wahltermin zu kennen vorbereiten und einleiten können, das tun wir jetzt schon", sagt Guido Mackowiak, Leiter des Wahlamts der Stadt Essen. Seinen Wunschtermin für eine Neuwahl möchte er im Interview mit Radio Essen-Stadtreporter Mario Arlt nicht verraten.

"Natürlich möglichst spät, aber letztlich wird die Entscheidung an anderer Stelle getroffen. Wir müssen es so nehmen, wie es kommt."

Sobald Bundeskanzler Scholz die Vertrauensfrage gestellt hat und der Bundestag aufgelöst wurde, bleibt eine Frist von 60 Tagen bis zur Neuwahl. Ist das realistisch?

"Natürlich ist das anspruchsvoll. [...] Die Frist verkürzt sich jetzt dramatisch, aber wir haben erfahrene Leute an Board, die mit der Situation zurechtkommen werden."

Konkret werden aktuell vor allem Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie Wahlräume gesucht. Bei der Bundestagswahl werden rund 3.200 Wahlhelferinnen und Walhelfer gebraucht, so Mackowiak. Dazu gehören auch 1.000 Personen, die die Briefwahl auszählen. Erste Interessenten haben sich schon gemeldet. Wer ebenfalls helfen will, kann sich per Mail an wahl@essen.de melden.

Briefwahl in Essen wird herausfordernd

Auch das Material für die Neuwahl in Essen muss jetzt beschaffen werden, zum Beispiel Papier für Stimmzettel oder Umschläge. Von der Bundeswahlleiterin hieß es zuletzt schon, dass möglicherweise Papier für die Wahlen fehlen würde. Die Stadt Essen macht sich da aber keine Sorgen und muss jetzt auch nicht plötzlich aufhören, Papier zu nutzen, um für die Wahl zu sparen. Auch die Dienstleister sind vorbereitet. Viel eher sorgt sich der Wahlleiter der Stadt Essen um die kürzeren Fristen. So müssen alle Essenerinnen und Essener mit einer kürzeren Zeit für die Briefwahl rechnen, sagt Guido Mackowiak:

"Das ist für die Wählerinnen und Wähler auch eine Herausforderung. Sie müssen relativ zügig die Anträge stellen, das wäre auch meine Bitte. Dann müssen sie ihre Stimme abgeben und die Unterlagen möglichst schnell wieder zurückschicken."

Wann sich Bundeskanzler Scholz auf einen Termin für die Vertrauensfrage und dann die Neuwahlen festlegen wird, ist weiter unklar. Eine Vertrauensfrage in dieser Woche lehnt er ab. Friedrich Merz von der CDU würde gerne im Februar neu wählen lassen.

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