Schuldenberg der Stadt Essen könnte erheblich sinken
Die Stadt Essen geht davon aus, dass sie von der geplanten Altschulden-Lösung des Landes erheblich profitieren wird. Die Grünen feiern die Initiative als "historisch“. Aber es gibt auch scharfe Kritik.
Veröffentlicht: Donnerstag, 22.06.2023 08:35
Stadt Essen profitiert von Altschulden-Lösung
Die Stadt Essen hat wieder Hoffnung, dass sie einen großen Teil ihrer alten Schulden los wird. Kämmerer Gerhard Grabenkamp hat in der Ratssitzung gestern angekündigt, dass Essen von der geplanten Altschuldenlösung des Landes erheblich profitieren würde. Er freue sich, dass wieder Bewegung ins Thema kommt. Das Land NRW will rund die Hälfte der Liquiditätskredite der Städte übernehmen, um den Rest soll sich der Bund kümmern. Essen hat 1,7 Milliarden Euro solcher Kredite, mit denen die Zahlungsfähigkeit gesichert wird. Die Stadt zahlt dafür 34 Millionen Euro Zinsen im Jahr. Kritik gibt es unter anderem von der SPD daran, dass das Land kein zusätzliches Geld in die Hand nimmt, sondern Mittel umschichtet, die es sowieso an die Städte weitergegeben hätte.