Grünes Licht für Essen: Stadt darf Gelder wie geplant ausgeben
Veröffentlicht: Mittwoch, 17.01.2024 11:51
Die Stadt Essen hat jetzt finanzielle Planungssicherheit für das laufende Jahr. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Haushalt geprüft und bestätigt. Die Stadt Essen will in diesem Jahr einen Überschuss von 2,5 Millionen Euro erwirtschaften.
Haushalt der Stadt Essen unterschrieben
Regierungspräsident Thomas Schürmann hat den Haushalt 2024 der Stadt Essen unterzeichnet und somit grünes Licht für die Essener Finanzplanung gegeben.
Die Stadt erwartet für das Haushaltsjahr 2024 aktuell einen Jahresüberschuss in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro. Die Haushaltsplanung stellt sich für die Bezirksregierung Düsseldorf als insgesamt nachvollziehbar dar.
„Die Stadt Essen hat es geschafft, sich trotz der insgesamt angespannten Lage der Kommunalfinanzen Spielräume zu erarbeiten, die sie zum Wohl ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nutzen kann. Ich wünsche der Stadt, dass sie es schafft, diese positive Entwicklung weiter fortzusetzen“, sagt Thomas Schürmann.
Bezirksregierung bestätigt Haushalt der Stadt Essen
Für 2024 geht die Stadt von einer Fortsetzung der in den zurückliegenden Jahren erfreulichen Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen aus. Im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge hat sie sich eine Investitionstätigkeit auf sehr hohem Niveau vorgenommen. Im Wesentlichen werden hier rund 321,7 Mio. Euro für Baumaßnahmen veranschlagt, wovon alleine rund 139,5 Mio. Euro für den Neubau und die Sanierung von Schulen und Schulsporthallen sowie rund 96,9 Mio. Euro für die Straßen- und Radwegeinfrastruktur und den ÖPNV (ohne Ruhrbahn) eingeplant werden. „Investitionen in die Infrastruktur sind Investitionen in die Zukunft. Bildung, Sport und Mobilität sind wichtige Bereiche, die Politik und Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger immer wieder weiterentwickeln müssen“, sagt Thomas Schürmann. „In Anbetracht der nach wie vor unsicheren und kaum vorhersehbaren gesamtwirtschaftlichen Lage bleibt dabei eine kluge Prioritätensetzung weiterhin unabdingbar.“
"Mit dem vom Rat im November letzten Jahres verabschiedeten Haushalt investieren wir in die Zukunft unserer Stadt und die unserer Bürgerinnen und Bürger – und dies, ohne Steuern erhöhen zu müssen oder neue Schulden zu machen. Als Stadt sehen wir uns für dieses Jahr und auch die folgenden Jahre gut und solide aufgestellt, um den aktuellen und kommenden Herausforderungen begegnen zu können." (Oberbürgermeister Thomas Kufen)
