Gerichts-Klatsche für Stadt Essen: Krankenhaus-Entscheid rückt näher
Veröffentlicht: Freitag, 05.03.2021 05:40
Die Stadt Essen hat vor Gericht gegen die Initiative Krankenhausentscheid Essen verloren. Damit ist die Tür für ein Bürgerbegehren offen.
Stadt Essen muss Kosten für Krankenhaus prüfen
Die Stadt Essen muss jetzt doch prüfen, wie viel ein städtisches Krankenhaus kosten würde. Das hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden, nachdem die Initiative Krankenhaus-Entscheid Essen die Stadt verklagt hatten. Die Stadt hatte das eigentlich immer abgelehnt und einen Preis für ein städtisches Krankenhaus als "unkalkulierbar" bezeichnet. Ein Bürgerbegehren für ein solches Krankenhaus hätte es so aber nie geben können. Jetzt muss die Stadt aber einen Preis nennen. Die Initiative Krankenhaus-Entscheid Essen will dann Unterschriften sammeln, damit später über ein städtisches Krankenhaus abgestimmt werden kann.
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