Essen: Klinikbegehren hat fast 20.000 Unterschriften
Veröffentlicht: Freitag, 18.02.2022 05:12
Der Bürgerentscheid für eine städtische Krankenhausgesellschaft in Essen kommt einen Schritt weiter. In den letzten Monaten wurden knapp 20.000 Unterschriften gesammelt. Die wollen die Organisatoren am Dienstag der Stadt übergeben.
Essen: Fast 20.000 Unterschriften für neues Krankenhaus
Monatelang haben die Organisatoren und Organisatorinnen des KrankenhausEntscheids in Essen Unterschriften gesammelt. Nun haben sie fast 20.000 zusammen. Ihre Listen wollen sie nun an die Stadt und Oberbürgermeister Thomas Kufen übergeben. Als Übergabetermin wünschen sie sich Dienstag, den 22. Februar. Der Oberbürgermeister hat dem Termin wohl zugestimmt. Die Übergabe soll um 8.30 Uhr erfolgen. Nach dem Eingang der Listen wartet auf das Wahlamt der Stadt viel Arbeit: Alle Unterschriften müssen auf ihre Gültigkeit überprüft werden, doppelte müssen herausgefiltert werden. Wenn am Ende knapp 14.000 gültige Unterschriften bleiben, hat das Bürgerbegehren den ersten Schritt geschafft.
Bürgerentscheid in Essen möglich
"Wir gehen davon aus, dass die Verwaltung um OB Kufen, dem Rat zu seiner Sitzung am 30. März das Bürgerbegehren zur Abstimmung vorlegen wird", sagt eine der Organisatoren. Sollte der Rat dagegen sein, kommt es zu einem Bürgerentscheid. Den wünscht sich der KrankenhausEntscheid parallel zur Landtagswahl am 15. Mai. Das wäre günstiger und würde sicher auch mehr Menschen zur Abstimmung bringen, als ein einzelner Bürgerentscheid. Nach dem Aus des Marienhospitals in Altenessen und des Sankt-Vincenz-Krankenhauses in Stoppenberg machen sich viele Sorgen um die Gesundheitsversorgung in Essen. Das Bürgerbegehren will erreichen, dass die Stadt selbst eine Krankenhausgesellschaft gründet und sich um ein neues Krankenhaus kümmert.
