Diskussion in Essen über Posten in Aufsichtsräten und anderen Gremien

Viele Posten in Essen werden neu verteilt

Nach der Kommunalwahl in Essen Mitte September werden die Sitze in den Aufsichtsräten und in vielen anderen Gremien neu vergeben. Die Politikerinnen und Politiker entscheiden im Rat darüber, wer sie dort in den nächsten fünf Jahren vertreten wird. Die Aufgaben sind vielfältig. Es werden Mitglieder für die Aufsichtsräte der Essen Marketing, der Essener Wirtschaftsförderung oder beim Flughafen Essen/Mülheim gewählt. Die Stadt hat aber auch Sitze von den Aufsichtsgremien der Entsorgungsbetriebe Essen, bei der Ruhrbahn oder bei den Stadtwerken zu vergeben. Aber auch im Sozialbereich beispielsweise bei der Suchthilfe Essen oder in der Pflegschaft der Alfred-Krupp- und Friedrich-Alfred-Krupp-Stiftung können die Politikerinnen und Politiker mitreden. So können sie viele Fragen stellen und auch Entscheidungen beeinflussen. Deshalb haben viele Parteien großes Interesse an bestimmten Posten in den Gremien. Es gibt aber auch Geld für die Teilnahme an den Sitzungen und eine Entschädigung. Teile des Geldes müssen die Politikerinnen und Politiker den jeweiligen Fraktionen zu Verfügung stellen, sie können also nur einen Teil davon behalten.

Parteien in Essen verteilen Posten in den Gremien

Politikerinnen und Politiker in Essen entscheiden in der Ratssitzung am Mittwoch (19. November) außerdem darüber, wer in welchen Ausschüssen dabei ist. Viele Diskussionen werden in den einzelnen Ausschüssen vor der letzten Entscheidung im Rat geführt. Deshalb ist es den Parteien wichtig, wer von ihnen dort jeweils vertreten ist und wer den Vorsitz hat. Welche Partei in welchem Ausschuss die Leitung übernimmt, das wurde schon in der letzten Ratssitzung Anfang November entschieden. Da die CDU die Mehrheit hat, übernehmen die Politikerinnen und Politiker aus der CDU den Vorsitz unter anderem im Sportausschuss, im Schulausschuss, im Verkehrsausschuss und im Kulturausschuss. Die SPD stellt die Vorsitzenden im Ausschuss für Digitalisierung und Personal, im Ordnungsausschuss und im Sozialausschuss. Grüne und AfD übernehmen jeweils in zwei weiteren Ausschüssen die Leitung. Die Grünen im Ausschuss für Umwelt und im Ausschuss für Beschwerden. Vertreter aus der AfD leiten den Stadtplanungsausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss. Wer genau in den Ausschüssen sitzt und sie leitet, darüber stimmen alle am 19. November in der Ratssitzung ab.

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