Diesel-Fahrverbote in Essen: Einigung am Oberverwaltungsgericht
Im Streit um die Dieselfahrverbote bei uns in Essen hat es offenbar einen Durchbruch gegeben. Das Oberverwaltungsgericht hat gestern einen Vergleich zwischen der Deutschen Umwelthilfe, der Stadt und dem Land NRW gefunden. Großräumige Fahrverbote scheinen damit vom Tisch.
Veröffentlicht: Donnerstag, 28.11.2019 04:49
Einigung im Streit um Diesel-Fahrverbote für Essen
Im Streit um die Dieselfahrverbote bei uns in Essen hat es offenbar einen Durchbruch gegeben. Das Oberverwaltungsgericht hat gestern einen Vergleich zwischen der Deutschen Umwelthilfe, der Stadt und dem Land NRW gefunden. Damit sieht es so aus, als seien die bisher drohenden Fahrverbote für 18 Stadtteile und die A40 vom Tisch. Worauf sich die Parteien genau geeinigt haben, sagen sie noch nicht. Das wird das Oberverwaltungsgericht erst am 5. Dezember verkünden. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte in erster Instanz die Diesel-Fahrverbote für 18 Stadtteile verhängt, wenn die Stickoxid-Werte nicht besser werden. Stadt und Land waren daraufhin ans Oberverwaltungsgericht gezogen, weil sie schon viel für bessere Luft tun.