Demo in Essen - Kritik an Aussage zum "Stadtbild"

Rund 100 Menschen an der Marktkirche in Essen erwartet

In der Innenstadt könnte es am Samstag (25. Oktober) etwas voller werden. Das Bündnis "Essen stellt sich quer" hat zur Demo aufgerufen. Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind angemeldet und treffen sich um 14:00 Uhr an der Marktkirche. Auslöser der Demo ist die Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz zu "Problemen im Stadtbild". Sie polarisiert aktuell in ganz Deutschland. An vielen Orten gehen Menschen auf die Straße, am Samstag (25. Oktober) dann auch hier bei uns in Essen. Das Bündnis "Essen stellt sich quer" sagt in seinem Demo-Aufruf: "Wenn Menschen mit Migrationshintergrund zum Problem erklärt werden, ist das blanker Rassismus". Mit der Veranstaltung soll ein Zeichen für Vielfalt und Solidarität gesetzt werden. 

Hintergründe zur Demo in Essen

Bundeskanzler Merz hatte unter anderem gesagt, dass die Bundesregierung frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. Für ordentlich Diskussionen hat dann die folgende Aussage des Bundeskanzlers gesorgt: "Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen." Neben den Diskussionen gab es auch viel Verwirrung unter den Menschen. Viele wussten nicht genau, was Merz mit dieser Aussage meinte.

Für noch mehr Aufsehen sorgte dann Merz Antwort auf die Nachfrage eines Journalisten. Man solle mal die Töchter fragen, was mit der Aussage gemeint sei. Auch diese Aussage hat Merz nochmal konkretisiert: Damit meine er vor allem Migranten, die keine Erlaubnis haben sich unbegrenzt in Deutschland aufzuhalten, die nicht arbeiten und sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten.

Diskussion in Essen über das "Stadtbild"

In Essen wird schon seit Jahren über Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt diskutiert. Die Stadt hat deshalb immer mehr Ordnungskräfte eingestellt und schickt sie gemeinsam mit der Polizei auf Streife. Außerdem machen die Mitarbeiter der Entsorgungsbetriebe Essen häufiger sauber in der Innenstadt. Das alles soll das Bild in der Innenstadt verbessern. Die Polizei hat inzwischen bereits zwei Videoüberwachungsanlagen in der nördlichen Innenstadt aufgestellt.

Aber klar ist auch, dass Migration immer auch Probleme mit sich bringe, sagt eine Sprecherin der Stadt Essen auf dpa-Nachfrage.

"Ein anderes Verständnis von Demokratie, von Gleichberechtigung, ein anderes Verhältnis zu offiziellen Behörden oder auch Vorbehalte vor anderen Kulturen oder Religionen. Fehlende Integration oder Integrationsperspektive begünstigt Kriminalität.", erklärt die Stadtsprecherin weiter.

Das zeige sich auch im Stadtbild in Essen - etwa in Drogenkriminalität, Streitigkeiten verfeindeter Clans auf offener Straße oder bei Versammlungen gegen demokratisch Werte und antisemitische sowie islamfeindliche Übergriffe. Zuletzt wurden Gräber auf dem islamischen Friedhof am Hallo zerstört.

In Essen kommen deutlich mehr Menschen zur Demo als erwartet

Trotz des regnerischen Wetters kamen am Samstagnachmittag deutlich mehr Menschen zur Kundgebung als ursprünglich erwartet. Statt der angemeldeten rund 100 versammelten sich laut Veranstalter etwa 500 Menschen an der Marktkirche in der Innenstadt. Unter dem Motto „Wir sind das Stadtbild – Rassismus ausMERZen“ setzten sie ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung. Organisiert wurde die Kundgebung unter anderem von Die Linke Essen, Essen stellt sich quer, Widersetzen und Zusammen gegen Rechts Essen. In einer Pressemitteilung erklärte die Linke Essen, man habe Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz wegen Volksverhetzung gestellt. Die Partei kritisierte die wiederholten Aussagen des CDU-Politikers zu Migration und Integration scharf und forderte „politische und juristische Konsequenzen“.

Wir von Radio Essen haben vor Ort mit einigen Teilnehmenden und Außenstehenden gesprochen und nachgefragt, wie sie das „Stadtbild“ in Essen wahrnehmen. Dabei gingen die Meinungen auseinander. Shawn wohnt in Frohnhausen und sagt uns:

Einige Essener machen sich Sorgen um die Sicherheit in der Innenstadt. Eine Mutter berichtet, dass sie die Lage zunehmend beunruhigend findet: Immer mehr Geschäfte stünden leer, es gebe mehr obdachlose und drogenabhängige Menschen, und ihre Tochter werde gelegentlich unangenehm angesprochen. Die Frau sagt, sie könne die Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz über „Probleme im Stadtbild“ teilweise nachvollziehen. Früher habe sie sich in der Innenstadt sicher gefühlt, inzwischen aber achte sie stärker darauf, wo sie sich aufhält. Manche Menschen, die sie dort treffe, empfinde sie als grenzwertig oder bedrohlich.

Ihre Tochter schildert, wie sie selbst die Situation erlebt:

Eindrücke von der Demo:

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