AfD-Parteitag in Essen kann vorerst nicht verhindert werden
Veröffentlicht: Freitag, 26.01.2024 15:12
Die Messe Essen kann den geplanten Bundesparteitag der AfD aktuell nicht verhindern. Das ist das Ergebnis einer Aufsichtsratssitzung vom Freitag (26. Januar).
Messe Essen kann Parteitag nicht verhindern
Am Freitag (26. Januar) hat der Aufsichtsrat der Messe Essen über den Ende Juni geplanten Bundesparteitag der AfD beraten. Direkt verbieten kann die Messe das Treffen der Politiker nicht. Offenbar bestehe schon seit längerer Zeit ein gültiger Vertrag mit der Partei. Dagegen sei auch rechtlich nichts zu machen. Da sich die Situation in den letzten Tagen aber aufgrund der Demonstrationen gegen die Partei geändert hat, besteht möglicherweise doch noch eine Chance. Vor dem Hintergrund der bestehenden Sicherheitsbedenken prüft die Messe jetzt juristische Möglichkeiten, von dem Vertrag zurückzutreten. Zuletzt gingen, auch bei uns in Essen, tausende Menschen gegen die AfD auf die Straße.
Demonstrationen in Essen angemeldet
Bei der Polizei Essen sind schon jetzt zwei Demonstrationen für das Wochenende des geplanten Parteitags angemeldet. Am Freitag, den 28. Juni, hat das Anti-Rechts-Bündnis "Essen stellt sich quer" eine Demo mit 500 Teilnehmern angemeldet. Einen Tag später, am 29. Juni, will die Initiative "Aufstehen gegen Rassismus!" mit 1.000 Teilnehmern vor der Messe demonstrieren. Sollte der Parteitag an dem Wochenende aber wirklich stattfinden, rechnet auch die Polizei mit deutlich mehr Demonstrierenden. Angemeldet sind die Proteste von 10 beziehungsweise 9 bis 23 Uhr. Ein Argument, das der Messe und der Stadt Essen zu Gute kommen könnte, ist die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland. Die findet zeitgleich statt und erhöht die Sicherheitsbedenken. Offenbar hat die Messe Essen die AfD aufgrund der Sicherheitsbedenken kontaktiert und gebeten, den Parteitag abzusagen.
