Stadt Essen investiert Millionen – das sind die Ergebnisse der Ratssitzung
Veröffentlicht: Mittwoch, 31.01.2024 19:01
Zwei Schulen in Essen können sich freuen: Die Politikerinnen und Politiker im Stadtrat haben am Mittwoch (31.01.) beschlossen, dass sie Neubauten bekommen. Die Kosten liegen bei zusammen 280 Millionen Euro. Die wichtigsten Entscheidungen aus der Ratssitzung im Überblick.
Neubauten für zwei große Schulen in Essen
Das wichtigste Thema in der Ratssitzung am Mittwoch (31.01.) waren die geplanten Neubauten für die Frida-Levy-Gesamtschule im Ostviertel und das Nordost-Gymnasium in Altenessen. Beide Projekte wurden einstimmig beschlossen. Beim Nordost-Gymnasium kann der Neubau jetzt starten. Er ist ganz aus Holz und soll in vier Jahren fertig sein. Bei der Frida-Levy-Gesamtschule ist es noch nicht ganz so weit: Hier gab es erstmal Geld für die abschließende Planung und die Herrichtung des Baugrundstücks.
Moderne Schulgebäude motivieren nicht nur beim Lernen, sie sind auch wichtig, um leichter neue Lehrerinnen und Lehrer zu finden, hieß es in der Diskussion im Stadtrat von der FDP. Kritisch haben mehrere Parteien angemerkt, dass die Baukosten im Vergleich zu den ersten Planungen bei beiden Projekten stark gestiegen sind. Außerdem sei es zu lang, wenn für Planung und Bau einer neuen Schule rund zehn Jahre gebraucht werden.
Ruhrbahn aus Essen und Bogestra rücken enger zusammen
Die Ruhrbahn und die Bogestra sollen in Zukunft eng zusammenarbeiten. Die Politiker im Stadtrat haben sich einstimmig für eine Kooperations-Vereinbarung zwischen den Städten Essen, Mülheim, Bochum und Gelsenkirchen ausgesprochen. In der Vereinbarung steht, dass die beiden Nahverkehrsunternehmen in vielen Bereichen gemeinsame Sache machen wollen: Beim Kundenservice, bei der Suche nach Personal und beim Einkauf. Dazu kommen unter anderem gemeinsame Programme für Azubis und eine Zusammenarbeit bei Bauprojekten. Der SPD und den Linken geht die Kooperation nicht weit genug, von der Anfangs-Euphorie sei nicht viel übriggeblieben. Oberbürgermeister Thomas Kufen sieht trotzdem ein "starkes Signal“.
Was die Stadt Essen am Verkauf der Steag verdient
Am Rande der Ratssitzung wurde bekannt, mit wie viel Geld die Stadt aktuell aus dem Verkauf des Energie-Unternehmens Steag rechnet. Die Rede war von rund 120 Millionen Euro, die Zahl ist etwas geringer als die ersten Schätzungen. Das Geld soll in die Energiewende bei uns in Essen investiert werden. Ein Vorschlag in der Ratssitzung, einen Teil in die Essener Straßen zu stecken, wurde mehrheitlich abgelehnt.
OGS-Angebot in Essen mit steigenden Kosten
Der Rat der Stadt Essen hat sich am Mittwoch (31.01.) dafür ausgesprochen, mehr Geld in die Ganztagsangebote an Schulen zu stecken. Für dieses Jahr wurden fast zwei Millionen Euro freigegeben. Seit der eigentlichen Planung für 2024 vor einem halben Jahr hat sich viel verändert, deshalb ist die Anhebung unvermeidbar: Die Personalkosten sind gestiegen und es wurden mehr neue Gruppen gegründet als eigentlich geplant. Bei den Mehrausgaben handelt es sich um gesetzliche Pflichtaufgaben und vertragliche Verpflichtungen.
Stadtteil in Essen bekommt großen neuen Spielplatz
Die Stadt Essen wird im Münstermannpark in Gerschede einen großen neuen Spielplatz bauen. Die Kosten liegen bei mehr als einer halben Million Euro, das Geld wurde im Rat freigegeben. Die Entscheidung war einstimmig. Geplant sind ein Sandkasten mit einem Spielhaus, einer Wippe und Klettermöglichkeiten. Größere Kinder und Jugendliche können Tischtennis, Fußball und Basketball spielen. Der neue Spielplatz soll noch in diesem Jahr gebaut werden. In einem anderen Bereich der Grünanlage gab es bisher einen kleineren Spielplatz. Er ist aber in keinem guten Zustand mehr und wird abgebaut. In der Umgebung wohnen viele Familien, dort fehlt bisher ein großer und moderner Spielplatz.
Friedhöfe erhöhen in Essen Gebühren
Die Politikerinnen und Politiker im Stadtrat haben mehrheitlich entschieden, dass die Gräber auf den Friedhöfen der Stadt teurer werden. Die Stadt wird die Gebühren auf ihren 23 Friedhöfen anheben. Zum letzten Mal wurden die Gebühren vor acht Jahren angepasst. Seitdem gibt es einen großen Wandel bei den Beerdigungen, sagt die Stadt. Ab März werden Gräber im Durchschnitt 100 Euro mehr kosten. Auch Beerdigungen werden etwas teurer. Die Stadt hat aber auf der anderen Seite auch fast doppelt so hohe Kosten für das Grün auf den Friedhöfen. Etwa 15 Prozent der Fläche der Friedhöfe sind wie ein Park gestaltet. Gesetzlich ist die Friedhofsverwaltung dazu verpflichtet, kostendeckend zu arbeiten.
Turnhalle in Essen wird bald saniert
Die Turnhalle der Montessorischule am Lönsberg wird saniert, hat der Stadtrat entschieden. Die Turnhalle und die Pausenhalle der Schule in Bergerhausen bekommen eine neue Heizung und eine neue Lüftung. Die Umkleideräume und die Sanitäranlagen werden ebenfalls saniert. Außerdem prüft die Stadt, ob auf das Dach der Pausenhalle eine neue Solaranlage gebaut werden kann. Die Stadt musste die Decke in der Turnhalle abmontieren und ist dabei auf viele Mängel gestoßen und will jetzt direkt alles sanieren. Die Kosten liegen bei 3,3 Millionen Euro. Die Turnhalle soll zu Beginn des Schuljahres 2025/26 fertig werden. Aktuell wird sie schon nicht mehr genutzt.
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