Wie viele Demonstrationen sind am 1. Mai in Essen geplant?
Die Polizei Essen hat aktuell 25 Anmeldungen für Demonstrationen am 1. Mai. Auf der Grundlage dieser Anmeldungen durch die Veranstalter geht die Polizei von etwa 4500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus. Die Polizei sagte uns, dass im Moment immer wieder Veranstaltungen an- und abgemeldet würden. Deshalb ist bisher noch nicht sicher, wie viele Menschen dann wirklich auf die Straße gehen.
Die rechtsextreme Partei "Die Heimat" hat für den 1. Mai von 13 bis 22 Uhr eine Demonstration in der Innenstadt angemeldet. Daran sollen laut Anmelder etwa 400 bis 500 Personen teilnehmen. Die Partei "Die Heimat" und deren Jugendorganisation werden vom Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextrem eingestuft. Da sie nicht verboten sind, gilt auch für diese Partei das Recht auf Versammlungsfreiheit. Zuletzt hat es schon immer wieder Kundgebungen vor der Landesparteizentrale in Kray gegeben.
Widerstand in Essen gegen rechte Demonstration
In Essen werden von vielen Seiten Stimmen gegen den Aufmarsch der Partei "Die Heimat" laut. Die "Omas gegen Rechts" haben bereits einen offenen Brief an den Polizeipräsidenten Andreas Stüve und an Oberbürgermeister Thomas Kufen geschickt. Sie fordern ausreichend Schutz für die Demonstrierenden, die zum Tag der Arbeit dem Aufruf der Gewerkschaft folgen und für alle, die sich den Protesten gegen Rechts anschließen. Gleichzeitig erinnern sie an einen Aufzug im März letzten Jahres, bei dem sich Familien und Kinder erschreckt haben, weil sie mit rechtsradikalen Parolen konfrontiert wurden.
Traditionell gehört der 1. Mai den Gewerkschaften. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat ebenfalls eine Demonstration angemeldet. Die Gewerkschaften rechnen bei ihrer Mai-Kundgebung mit 2500 Menschen. Die DGB-Demo beginnt mittags am Rüttenscheider Markt und geht rechts am Hauptbahnhof vorbei, durch den Bernetunnel. Dort sind die Anhänger vom "Bündnis Essen stellt sich quer" noch mit dabei. Danach gehen einige zur Kundgebung des DGB auf den Burgplatz, die meisten werden aber vermutlich in die Nähe des Hirschlandplatzes ziehen, um dort gegen die rechtsextreme Parte "Die Heimat" zu protestieren.
Wie bereitet sich die Polizei Essen auf den 1. Mai vor?
Die Polizei Essen will vor allem deeskalieren und allen ihr Recht auf Versammlungsfreiheit einräumen. Konflikte sollen möglichst im Vorfeld entschärft werden, so die Polizei. Allerdings werden Straftaten grundsätzlich verfolgt und die Polizei will konsequent gegen Störer aus der rechts- oder linksextremen Szene vorgehen. Gewaltbereite Gruppen aus anderen Städten, sollen schon bei der Anreise kontrolliert und gegebenenfalls aus dem Verkehr gezogen werden. Schon jetzt bittet die Polizei um Verständnis bei Anwohnerinnen und Anwohnern in der Innenstadt, dass es am 1. Mai zu Einschränkungen und zu Verkehrsbehinderungen kommen wird. Das sei bei so vielen Demonstrierenden nicht zu vermeiden. Die Polizei wird am 1. Mai mit vielen Kräften im Einsatz sein und bereitet sich auf alle möglichen Szenarien vor:
"Wir bereiten uns intensiv auf den Einsatz am Ersten Mai vor und werden mit einer Vielzahl von Einsatzkräften im Stadtgebiet präsent sein. Unsere Einsatzplanung wird dabei fortlaufend an die aktuelle Lage angepasst", sagt der Leitendende Polizeidirektor Peter Both.
In den nächsten Tagen werden Gespräche mit den Anmeldern der Versammlungen geführt und festgelegt, wo die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unterwegs sein werden. Ein Polizeisprecher sagte uns, dass grundsätzlich keine konkreten Aufzugsrouten einzelner Versammlungen veröffentlicht werden. Das sei bewährter polizeitaktischer Standard. Auf eine Online-Anfrage des Bündnisses "Essen stellt sich quer" hat die Polizei mit einer Liste mit den einzelnen Versammlungsorten ohne genaue Routen geantwortet.
Kritik am Vorgehen der Polizei Essen
Die Partei "Die Linke" kritisiert das Vorgehen der Polizei, keine Angaben zu den Demo-Routen zu machen. Damit würde die Polizei Gegenproteste behindern, sagen die Linken. Das Parteibüro wurde im November letzten Jahres angegriffen. Christian Baumann, Sprecher des Bündnisses "Essen stellt sich quer" wirft der Polizei vor, dass diese die Veranstaltungsorte der Versammlungen veröffentlicht hat, aber nicht die Strecke der Partei " Die Heimat". So wissen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegenproteste nicht genau, wo sie auf die Vertreter der rechten Szene treffen.
Mit dieser Kritik schließen sich auch die Essener Grünen an. Sie schließen sich den Gegendemonstrationen an.
„Es ist unerträglich, dass Rechtsextreme erneut versuchen, den Tag der Arbeit für ihre menschenfeindliche Ideologie zu missbrauchen. Wir werden gemeinsam mit Zivilgesellschaft, Gewerkschaften und allen, die für ein vielfältiges und demokratisches Miteinander eintreten, ein klares Zeichen setzen: Essen steht für Vielfalt, Zusammenhalt und Demokratie – nicht für Hass und Ausgrenzung“, erklärt Vorstandssprecher Falk Itzerodt.
Wie bereitet sich die Gastronomie in Essen auf den 1. Mai vor?
In Essen setzen einige Betriebe zum 1. Mai auf unterschiedliche Konzepte: Am Königshof wird das Sicherheitskonzept zum Beispiel verstärkt – es sind mehr Sicherheitskräfte im Einsatz, sagt uns Michael Gluth vom Königshof auf Radio Essen-Nachfrage. Das Restaurant Sattgrün bleibt wegen des Feiertags geschlossen. Bei Okinii läuft der Betrieb dagegen ganz normal, ohne zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen.