Warum gilt in Essen der Mindesttarif für Mietwagen von Uber und Co wieder?
Anbieter wie Uber in Essen und andere Unternehmen müssen ab sofort wieder für den festgelegten Mindesttarif fahren. Der Mindesttarif für Fahrten mit dem Mietwagen liegt 7 Prozent unter den Kosten für die gleiche Fahrt mit einem Taxi in Essen. Das hat die Stadt Essen in einer Allgemeinverfügung festgelegt. Einige Mietwagenunternehmen hatten dagegen geklagt und erst einmal auch Recht bekommen. Allerdings bemängeln die Richter vom Veraltungsgericht Gelsenkirchen nur, dass die Stadt den Mindesttarif nur für Fahrten in Essen festlegen kann und nicht für Fahrten ab der Stadtgrenze in andere Städte. Die Formulierung in der Allgemeinverfügung war dazu nicht genau genug. Die Stadt hat die Formulierung jetzt angepasst und damit gilt der Mindesttarif jetzt wieder für alle Fahrten im Essener Stadtgebiet.
Wie können in Essen Nutzer von Uber und Taxis feststellen, ob der Preis stimmt?
In Essen können sich alle, die mit dem Taxi fahren, darauf verlassen, dass die Fahrt nach dem festgelegten Taxitarif der Stadt Essen abgerechnet wird. Dafür sind in allen Taxis geeichte Taxameter eingebaut. Ein Taxi können Kundinnen und Kunden aber auch mit einer App rufen und dort wird ebenfalls ein vorher festgelegter Preis berechnet. Dieser Preis ist meist niedriger als der Preis, den man bezahlt, wenn man spontan ein Taxi ruft. Der Preis für Mietwagen wird immer über eine App berechnet und richtet sich meist nach Angebot und Nachfrage und kann damit stark variieren. Eine Fahrt mit einem Mietwagen kann also auch mal teurer sein als mit dem Taxi, häufig ist die Fahrt aber günstiger. Da es eine Vielzahl von Regeln gibt, die für die bei der Berechnung des Preises angewendet werden müssen, ist es für die meisten Fahrgäste eher schwierig rauszufinden, ob sich der bestellte Mietwagen zum Mindesttarif fährt oder nicht.
Wie reagieren die Taxifahrer auf die neue Regelung?
Die Taxigenossenschaft Essen ist erst einmal sehr zufrieden mit der schnellen Reaktion der Stadt auf das Urteil und die Änderung. Die Taxifahrer haben große Probleme, seitdem Uber und andere Mietwagenunternehmen ihnen Konkurrenz machen. Dirk Heinrichsen von der Taxi Essen e.G. fährt immer wieder auch selbst mit Uber und Co und rechnet nach. Er hat festgestellt, dass die Preise nie mit dem eigentlichen Mindesttarif übereinstimmen und zeigt die Unternehmen deshalb auch bei der Stadt Essen an. Die Stadt kann dann ein Bußgeld verhängen. Was die Taxifahrer aber noch mehr ärgert, sind die Mietwagenfahrer, die immer wieder am Straßenrand auf neue Fahrgäste warten. Das ist laut Gesetz nicht erlaubt, die Mietwagen müssen an ihren Hauptsitz in ihre Stadt zurückkehren, wenn sie ihre Fahrgäste abgesetzt und keine direkte Anschlussfahrt haben. Die Stadt will das alles besser kontrollieren, hat aber noch kein richtiges System dafür.