Haushalt der Stadt Essen mit Risiken - extrem schwierige Lage

Stadt Essen präsentiert neuen Haushalt für 2025 und 2026

Die Stadt Essen gehört seit Jahren deutschlandweit zu den Kommunen mit hohen Schulden. Erst in den letzten Jahren war der Haushalt der Stadt ausgeglichen. Am Ende stand eine schwarze Null. Aktuell gilt bei der Stadt allerdings wieder eine Haushaltssperre, weil die Stadt auf ein Minus von 60 Millionen Euro bis Ende des Jahres zusteuert. Das liegt unter anderem daran, dass die Stadt ungeplant deutlich mehr Geld für Erziehungshilfen und für die Kitas und die Tagespflege ausgeben muss. Außerdem müssen immer wieder die Kosten für laufende Baustellen angepasst werden, weil die Baumaterialien teurer werden. In den kommenden beiden Jahren wird die Stadt aber weiter vor der schwierigen Aufgabe stehen, dass weniger Einnahmen steigenden Ausgaben gegenüberstehen. Die Stadt will trotzdem einen ausgeglichenen Haushalt erreichen, um weiter Entscheidungen treffen zu können. Oberbürgermeister Thomas Kufen betont in seiner Haushaltsrede wie wichtig die Investitionen in Bildung und die Infrastruktur sind. Die Stadt will weiter in Sportanlagen (188 Millionen Euro) sowie in die Straßen, den ÖPNV und Radwege (432 Millionen Euro) investieren.

In Essen werden Finanzen für zwei Jahre geplant

Der Essener Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp beschreibt die Finanzlage der Stadt Essen als "extrem schwierig". Die Wirtschaftslage ist schlecht und damit sinken auch die Steuereinnahmen der Stadt in den nächsten beiden Jahren weiter. Die Ausgaben für die Pflichtaufgaben der Stadt steigen dagegen weiter an. Insgesamt stehen der Stadt in 2025 rund 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung, im Jahr 2026 sind es 4 Milliarden Euro. Allein im kommenden Jahr muss die Stadt 2,3 Milliarden Euro unter anderem für soziale Leistungen, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ausgeben. Der Stadtkämmerer beklagt damit erneut, dass die Stadt von Land und Bund für diese Aufgaben mehr Geld bekommen muss. Die Stadt will in den kommenden beiden Jahren trotzdem, um die Wirtschaft zu stärken, die Gewerbesteuer schrittweise senken. Gleichzeitig sollen die Zweitwohnsitzsteuer, die Vergnügungssteuer angehoben werden. Außerdem soll eine neue Übernachtungssteuer eingeführt werden. Der Stadtkämmerer rechnet in den kommenden beiden Jahren mit geringen Überschüssen pro Jahr von rund 3 Millionen Euro.

Weitere Nachrichten aus Essen

• Schock sitzt tief am Elisabeth-Krankenhaus nach dem Angriff
• Entwarnung nach Blindgänger-Suche in Rüttenscheid
• Neue Street-Show Urbanatix kommt nach Essen