Haushalt 2022: Wofür die Stadt Essen Geld ausgeben will
Veröffentlicht: Mittwoch, 22.09.2021 18:02
Die Stadt Essen hat ihre Finanzplanung für das kommende Jahr vorgestellt. Am Ende steht ein Plus von knapp zehn Millionen Euro. Allerdings nur, weil die Kosten durch die Corona-Pandemie ausgeklammert werden.
Essen: Kufen und Grabenkamp stellen Haushalt 2022 vor
Im Stadtrat haben Oberbürgermeister Thomas Kufen und Kämmerer Gerhard Grabenkamp am Mittwoch-Nachmittag die Finanzplanung für das kommende Jahr vorgestellt. Die Stadt Essen muss dabei wieder einen Spagat schaffen: Schulden müssen abgebaut werden, zugleich verspricht Thomas Kufen aber "kluge Investitionen“. Er ist in seiner Haushalts-Rede alle Bezirke und Stadtteile durchgegangen, um zu zeigen, dass sich wirklich überall in Essen etwas tun wird.
Insgesamt will die Stadt Essen im kommenden Jahr 3,4 Milliarden Euro ausgeben. Der größte Posten sind die Schulgebäude und Turnhallen. Die Frida-Levy-Gesamtschule und das Nordost-Gymnasium sollen zum Beispiel neue Gebäude bekommen. Aber auch viele Grundschulen werden ausgebaut, unter anderem in Rüttenscheid und Haarzopf. Der zweitgrößte Posten sind Straßen, Radwege und die Ruhrbahn, die etliche neue Bahnen bekommen soll. Viel Geld geht auch ins neue Bürgerrathaus und in die Kindergärten, bei denen immer noch viele Betreuungsplätze fehlen. Und die Digitalisierung ist ebenfalls ein wichtiger Bereich im Haushalt für das kommende Jahr.
Haushalt Essen 2022: Altschulden bleiben großes Problem
Ein großes Problem bleiben die vielen alten Schulden der Stadt Essen, die weiter getilgt werden müssen. Momentan sind die niedrigen Zinsen eine große Hilfe dabei. Kämmerer Gerhard Grabenkamp sprach bei den Altschulden von einer "tickenden Zeitbombe“. Er fordert daher auch mehr Unterstützung vom Land NRW.
Kämmerer Gerhard Grabenkamp: "Seit dem Jahr 2017 haben wir unsere Liquiditätskredite in einem Umfang von 655 Mio. Euro zurückgeführt und damit sehr eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass wir unseren Beitrag zum nachhaltigen Schuldenabbau leisten. […] Jetzt muss daher auch das Land liefern und den Worten endlich Taten folgen lassen!"
Im kommenden Jahr macht die Stadt Essen unterm Strich ein kleines Plus von knapp zehn Millionen Euro. Dies ist allerdings nur so, weil die Mehrkosten durch die Corona-Pandemie ausgeklammert werden. Sie liegen bei 90 Millionen Euro. Es ist gesetzlich geregelt, dass die Corona-Kosten erst ab dem Jahr 2025 im Haushalt aufgeführt und für einen sehr langen Zeitraum abgeschrieben werden sollen. Die Corona-Kosten sind also nur im Moment unsichtbar. Die Parteien im Essener Stadtrat haben jetzt zwei Monate Zeit, sich die Zahlen anzuschauen und Änderungen vorzuschlagen. Ende November wird abgestimmt.
