Essen reagiert auf Provokation von Islamisten
Veröffentlicht: Freitag, 10.11.2023 05:58
In Essen gab es vergangene Woche eine vermeintliche Islamisten-Demonstration in der Innenstadt. Jetzt bekommen Islamisten Gegenwind aus vielen Richtungen.
Palästinenser in Essen sprechen von Alibi-Demo
In Essen haben am 03. November 2023 etwa 3000 Menschen demonstriert. Darunter waren auch viele Islamisten. Angeblich soll es eine Demonstration für Frieden im Nahen Osten gewesen sein. Davon war aber nichts zu sehen, sagen unabhängige Beobachter. Auf Transparenten forderten Demonstranten das Kalifat, also einen Gottesstaat - die Abschaffung der aktuellen parlamentarischen Demokratie. Männer und Frauen mussten bei der Kundgebung getrennt durch Essen laufen. Unser Stadtreporter sprach von einer Machtdemonstration der islamistischen Szene. Auch viele Palästinenser aus Essen sind verärgert, dass Islamisten den Krieg und das Leid im Nahen Osten für ihre Provokationen und Machtdemonstrationen missbrauchen. Sie befürchten, dass sich die Islamisten nach der Demo in Essen gestärkt fühlen und weitere Kundgebungen im Ruhrgebiet planen.
Friedliche Menschenkette - Essen reagiert auf Provokation der Islamisten
Der Auftritt der Islamisten hat Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Stadtverwaltung und Arbeitgeber in Essen alarmiert. Am Sonntag (12. November) gibt es eine Menschenkette vor der Alten Synagoge in Essen. Ein breites demokratisches Bündnis hat dazu aufgerufen, um zu zeigen, dass die Islamisten mit ihrem Hass und ihrer Intoleranz hier nichts zu suchen haben. Zum Bündnis gehören auch die Jüdische Kultusgemeinde in Essen, die Kommission Islam, so wie Moscheen und mehrere Sportvereine aus allen Stadtteilen. Die Menschenkette beginnt am Sonntag um 18 Uhr an der Alten Synagoge. Die Organisatoren rechnen mit 2000 Teilnehmern.
Polizei Essen ermittelt - Verdacht der Volksverhetzung
Bei der Kundgebung vom 03. November waren normale Polizisten, Experten vom Staatsschutz, Staatsanwälte, Islamwissenschaftler und Übersetzer eingesetzt. Direkt nach der Kundgebung hieß es zunächst von der Polizei: "Straftaten habe es nicht gegeben". Schnell wurde aber klar, dass der Verdacht der Volksverhetzung besteht. Zunächst wurde nur gegen den Versammlungsleiter ermittelt. Inzwischen gingen mehrere Anzeigen bei der Polizei ein. Es geht um verfassungsfeindliche Parolen, die es während der Kundgebung gegeben haben soll. Die Polizei wertet zusammen mit Übersetzern Filme und Fotos der Demo aus. Es kann aber Wochen dauern, bis ein Ergebnis vorliegt, sagte ein Polizeisprecher im Radio Essen Interview. Die Demo hatte auch für klare Worte aus der Politik gesorgt: NRW Innenminister Herbert Reul fordert nun strengere Auflagen für Demonstrationen. Etwa Deutsch als verpflichtende Sprache auf Demonstrationen einzuführen oder dass Banner und Flaggen kleiner sein müssen. Dies könne jedoch nur im Einzelfall umgesetzt werden. Reul bat außerdem in einem Brief an Bundesinnenministerin Nancy Faeser um ein Verbot von drei islamistischen Gruppierungen, die im Zusammenhang mit der Demonstration in Essen stehen könnten.
